Anzeige
Anzeige

Anfrage von Stephan Brandner: Bundesregierung flutet Justiz mit Strafanzeigen gegen die Bürger

Anfrage von Stephan Brandner: Bundesregierung flutet Justiz mit Strafanzeigen gegen die Bürger

Anfrage von Stephan Brandner: Bundesregierung flutet Justiz mit Strafanzeigen gegen die Bürger

Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen), Außenministerin, und Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, nehmen an der Sitzung des Bundeskabinetts im Bundeskanzleramt nach der Sommerpause teil. Außenministerin Annalena Baerbock neben Wirtschaftsminister Robert Habeck bei einer Kabinettssitzung: Die zwei Grünen-Politiker stellen konsequent Strafanzeige Foto: picture alliance/dpa | Kay Nietfeld
Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen), Außenministerin, und Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, nehmen an der Sitzung des Bundeskabinetts im Bundeskanzleramt nach der Sommerpause teil. Außenministerin Annalena Baerbock neben Wirtschaftsminister Robert Habeck bei einer Kabinettssitzung: Die zwei Grünen-Politiker stellen konsequent Strafanzeige Foto: picture alliance/dpa | Kay Nietfeld
Außenministerin Annalena Baerbock neben Wirtschaftsminister Robert Habeck bei einer Kabinettssitzung: Die zwei Grünen-Politiker stellen konsequent Strafanzeige Foto: picture alliance/dpa | Kay Nietfeld
JF-Plus Icon Premium Anfrage von Stephan Brandner
 

Bundesregierung flutet Justiz mit Strafanzeigen gegen die Bürger

Mit „Haß und Hetze“ fühlen sich auch Bundesminister konfrontiert. Sie erstatten Strafanzeige und scheitern damit oft, wie JUNGE FREIHEIT erfährt. Nur eine Ministerin verzeichnet „Erfolge“.

IHR DIGITALER ZUGANG.

Einfach registrieren und weiterlesen.

JF Packshot Digital

  • Alle Artikel auf JF online frei
  • Die JF schon jeden Mittwoch als E-Paper und via App
  • Frei mitdiskutieren im Kommentarbereich der JF
JF Packshot Digital

Außenministerin Annalena Baerbock neben Wirtschaftsminister Robert Habeck bei einer Kabinettssitzung: Die zwei Grünen-Politiker stellen konsequent Strafanzeige Foto: picture alliance/dpa | Kay Nietfeld
Anzeige
Anzeige

Der nächste Beitrag

ähnliche Themen