MÜNCHEN. Die Generalstaatsanwaltschaft München hat Anklage wegen Volksverhetzung gegen einen moslemischen Prediger aus Weiden in der Oberpfalz erhoben. Grund ist laut dem Bayerischen Rundfunk (BR) eine Predigt des 37jährigen im Oktober 2023, in der er in der Weidener Moschee „Islamisches Zentrum Weiden“ zum Haß gegen Juden aufgestachelt haben soll.
Konkret habe der syrischstämmige Deutsche die etwa 50 Gläubigen in der Moschee dazu aufgerufen, Juden zu töten. Bei der Verlesung der Fürbitten soll er den Palästinensern im Krieg gegen Israel den Sieg gewünscht und auch Gott mehrfach angerufen haben, Juden zu töten.
Prediger kam 2015 nach Deutschland
Den Hinweis zu den Äußerungen lieferten der Generalstaatsanwaltschaft zufolge die Sicherheitsbehörden. Der Bayerische Verfassungsschutz beobachte die salafistisch geprägte Weidener Moschee seit längerem und thematisiere den konkreten Fall auch im aktuellen Verfassungsschutzbericht aus dem Jahr 2023.
Nach Angaben des BR kam der Angeklagte 2015 aus Aleppo nach Deutschland. Über die Zulassung der Klage müsse nun das Amtsgericht Weiden entscheiden und dabei das Grundrecht auf Religionsfreiheit berücksichtigen, durch das das Gebet des 37jährigen geschützt sei. Schranken finde die Religionsfreiheit allerdings, wenn es um das Lebensrecht anderer Menschen gehe. (dh)
