Ex-Bundespräsident Wulff behauptet, die AfD nutze einen verfassungsfeindlichen Volksbegriff. Der renommierte Verfassungsrechtler Dietrich Murswiek sieht darin eine eindeutige Falschbehauptung – und stellt gegenüber der JF eine Sache zur ethnischen Volkszugehörigkeit klar.
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Ausgerechnet Wulf. Zeit gehört zum Handelsblattmedienkonzern und Handelsblatt hatte nach Theo Müllers Treffen mit Weidel vergeblich versucht DAX Vorstände zu einer Resolution gegen die AfD zu bewegen. Bei Wulf denkt man doch gleich , hat er immer noch finanzielle Probleme , so dass er für eine Handvoll Euro sich als Mietmaul verkauft?
Die Verfassungsschutz Angelegenheit wird nach Belieben seziert…und DENUNZIERT. Die Art und der Ton, also wie sich der „Ehemalige Wulf“ postulierte und sich gegen die AfD ausließ ist äußerst unwürdig: agitatorisch, Was verspricht sich der DEMAGOGE davon ?
Sein gesamtes Postulat in „Der Zeit“ ist ein giftiges FEUERGESCHOSS.
…es möge seiner Selbst schaden,,,,,
Die Realität
kann man auf Dauer nicht weglügen.
Danke
an den Verfassungsrechtler Murswiek.
Wie lange werden Fragen von „Volk“, „Ethnie“ und Staatsbürgerschaft“ überhaupt noch auf nationaler Ebene entschieden? Ungarns Ministerpräsident Orban scheint aktuell einer der wenigen in Europa zu sein, der die weitreichende Brisanz nach der tatsächlichen „Selbstbestimmung eines Volkes“ hinreichend erkannt hat. Woodrow Wilsons „14 Punkte-Programm“ führte jedenfalls 1919 zur Gründung des „Völkerbundes“, aus dem 1945 als Nachfolgeorganisation die „Vereinten Nationen“ hervorgingen, die 1946 die Sonderorganisation „WHO“ hervorbrachte. Die WHO legte 2021 ein „Internationales Pandemie-Instrument“ über eine Übereinkunft vor, welches der EU-Rat 2022 zu Verhandlungen angenommen hat, die zu einer Art von „freiwilliger“ Unterwerfung der Nationalstaaten Europas unter die „WHO“ führen kann. Damit hebelt die WHO als demokratisch nicht legitimiertes Gremium die Institutionen souveräner Nationalstaaten aus und degradiert deren Regierungen zu ausführenden Organen.Ob es dann ein Volk im ethnisch kulturellen Sinne in der EU überhaupt noch geben wird, ist offen, die ausgedehnte Definition des Begriffs „Vertragspartei“ geht nämlich über die Staaten hinaus und verwässert die nationale Souveränität.
Die Ausgrenzung von Angehörigen des Staatsvolkes wegen ethnischer Herkunft (bei der Verfassungsgebung) hat aber sehr wohl gefordert der Spitzenkandidat der AfD zut Europawahl. Insofern gibt Herr Prof. Murswiek dem Verfassungsschutz wohl doch recht.
Bitte Quelle. Habe sie nicht gefunden im Netz!
Wolfgang Fischer: Wie bitte? Stand doch SOGAR in Wikipedia unter dem Namen des Sitzenkandidaten.
Ach, Sie lieber Agent Provocateur, die grün_links_rot unterwanderte Wikipedia passt nur zu gut zu Ihnen: #Lügen ist mein Leibgericht, nur leider Mutti kocht es nicht.# Jedes weitere Wort wäre zuviel…haben Sie nicht verdient – für Ihre Phrasen ohne Erkenntniswert. Machen Sie weiter, ist auch lustig>>>>
Die Figuren der Blockparteien sind untereinander absolut austauschbar.
Was unterscheidet Wulff von Wüst und was unterscheidet Wüst von Habeck? Nichts – und das deprimiert mich zutiefst. Wie soll da ein gehaltvoller Diskurs entstehen?
Aus der Sicht der AfD sind diese erbärmlichen Gestalten in keiner Weise satisfaktionsfähig.
Die Debatte um die Masseneinwanderung und anschließende Masseneinbürgerung war von Anfang an auf den Kopf gestellt.
Es wurden einfach vollendete Tatsachen geschaffen, und diejenigen im Staatsvolk sollten sich dann rechtfertigen, wenn sie etwas „dagegen“ hatten.
Demokratisch hätte es genau umgekehrt laufen müssen:
Es hätte zunächst einmal schlüssig begründet werden müssen, was denn überhaupt _dafür_ spricht, die ethnisch-religiöse Bevölkerungszusammensetzung derart radikal zu verändern, und dann gegebenenfalls demokratisch beschlossen.
Im Völkerstrafgesetzbuch § 7, Ziffer 6 ist sogar dargelegt, daß die ethnische Zusammensetzung einer Bevölkerung nicht beeinflußt werden darf.
Die Bundeskanzler und Bundesminister werden auf das „Wohl des deutschen Volkes“ vereidigt.
Andernorts wird es heftig kritisiert, wenn beispielsweise in China die Provinzen Xingiang oder Tibet von der Regierung mit Han-Chinesen geflutet werden, um die ortsansässigen Uiguren und Tibetaner zur Minderheit im eigenen Land zu machen.
Die nationalsozialistische Umvolkungspolitik in Polen und Tschechien durch Ansiedlung von Baltendeutschen und südtiroler „Optanten“ findet ja auch niemand in Ordnung.
„Die Bundeskanzler und Bundesminister werden auf das „Wohl des deutschen Volkes“ vereidigt“
In diesen Zeiten, wo das Grundgesetz und andere Relikte alter Zeiten in „kreativer“ Weise täglich so lange neu interpretiert werden, bis sie die Willkür der obwaltenden Kräfte rechtfertigen, ist die Formel „Wohl des deutschen Volkes“ nicht im Geringsten ein Problem.
Es steht geschrieben „Wohl des deutschen Volkes“, es wird g e l e s e n „Wohl aller Hierlebenden, soweit sie Benachteiligte sind“.
Und schon geht alles seinen sozialistischen Gang.
Dass der Gefallene von der Leine Wahlkampf für die AfD macht, hätte ich ihm nie zugetraut. Dass er sich als Nachkriegs-Geborener noch an die Diskriminierung der Juden „damals“ erinnert, finde ich bemerkenswert. Die Diskriminierung der Juden findet zur heutigen Zeit in immer stärkerem Maße täglich statt. Besonders in Deutschland ist der Antisemitismus derjenigen am stärksten, deren Glaube nach seiner Meinung zu Deutschland gehört. Über diesen Antisemitismus hätte er sich empören sollen, anstatt in gebückter Haltung dem Hetzpropagandismus des linksautoritären Spektrums seine Referenz zu erweisen. Vielleicht sollte ihm jemand sagen, dass IM Erika nicht mehr im Amt ist und er keine Angst mehr vor ihr zu haben braucht. Ich wähle nach den Erkenntnissen des Verfassungsschutzes.
Sehr gut Kommentiert, dem ist nichts hinzu zufügen. Danke
Danke für die Rückmeldung. Ein gutes Gefühl, wenn Leser auch einmal antworten. Selbst kritisch wäre besser als keine Reaktionen.
Was erwartet man? Als ehemaliger politischer Häftling muß ich erleben, dass Juristen mit Dr.Titel, des Landgerichtes Leipzig ohne Scheu mit einer kriminellen Exekutive und einer an Mafia grenzenden Staatsanwaltschaft zusammen arbeiten und jeden Rechtstaatsgedanken unterstampfen! Wir sind mittlerweile weiter in der Vergewaltigung von Grund- und Menschenrechenrechten, als es die DDR je gewesen ist. Ich ermächtige die JF meine Adresse an Ermittlungsorgane zu geben, mit der Einschränkung, dass die verbrecherichen Praktiken gleichzeitig an unparteische Dritte und völkerrechtliche Institutionen weitergegeben werden!
Wie vereinbart sich das alles mit den doppelten Staatsangehörigkeiten?
Meine Oma sagte zu entsprechenden Gelegenheiten: „Man kann nicht zwei Herren gleichzeitig dienen!“ Ich sage dazu: jedenfalls nicht offiziell, wie es zwei verschiedene Ausweise ja annehmen lassen!
Sie sagte auch: „Man kann nicht auf zwei Hochzeiten gleichzeitig tanzen“! Ich meine, das passt auch.
Tagsüber Deutscher, abends Südländer.
Noch besser: Garnicht so streng sortieren. Immer schön wie es am besten paßt.
Für einen Einwanderer der ersten Generation habe ich sogar ein gewisses Verständnis, sofern er aus einem Nicht-EU Land einwandert. Aber für die nachfolgenden Generation gilt das nicht. Ich verstehe nicht, warum das Recht auf Doppelpass vererbbar sein soll.
Etwa nach dem Motto: einmal Türke, immer Türke? Wenn ich das richtig sehe, dann könnte man dieses vererbbare Recht sogar als nackten Rassismus bezeichnen.
Und innerhalb der EU gibt es überhaupt keinen Grund für einen Doppelpass.
“Heute vertritt Wulff Deutschland als früherer Bundespräsident u. a. bei ausländischen Staatsakten wie im Jahr 2017 bei der Beisetzung des thailändischen Königs Bhumibol oder im Jahr 2019 bei der Vereidigung des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj.[6][7][8] Er ist Vorsitzender des Stiftungsrates der Deutschlandstiftung Integration,[9] Präsident des Deutschen Chorverbandes[10] sowie weiterer Organisationen im In- und Ausland.”
Hieran sieht man, der ehemalige Präsident ist nicht ausgelastet.
Mit Kohl ( “ der Vater Europas “ ) begann n.m.M. der ganze Wahnsinn mit der Aufgabe des deutschen Staates und des Übergangs in eine Europäische Union, die weder demokratisch legitimiert ist, noch, außer dem Feigenblatt “ Straßburger Parlament “ , eine wählbare oder abwählbare Institution besitzt. Politiker wie Schäuble, Wulff und viele andere der Altparteien, sind Vertreter und Verfechter dieser, n.m.M. von keinem Volk Europas gewollten Auflösung der Nationalstaaten. Dieses Lügengebäude, welches Wulff da gerade hochzieht, spricht für die Verzweiflung der Verfechter dieser monströsen EU, die ihre Felle davonschwimmen sehen. Greenspan sagte einmal: “ Dieses Euroding wird nicht lange Bestand haben.“ Hoffentlich!!!!
Es war mal eine kurze Zeit ein schöner Gedanke. Frieden mit allen Völkern um uns herum. Dann kam allerdings der Machtappart EU-Brüssel dazu, so schnell wie sich die Brüsseler Bürokraten die Macht angeeignet hatten, war Atem beraubend. Zumal alle abgewrackten überflüssigen Bundestags und Landesabgeordneten dorthin weggelobt wurden. Statt Eliten der 1 Riege dorthin zuschicken, wurden und werden ( siehe unsere Uschi ) an die fast Grenzenlose Macht gebracht. Das Parlament hat ja nichts zusagen, die Regierungschefs bestimmen, dazu noch das schiefliegende Stimmenverhältnis ( zbs. Maltas,Zyperns zu Deutschland oder Frankreich ) Diese EU braucht keiner, es ist eine Machtmaschine welche unaufhörlich Gesetze und Verordnungen erlässt welches die Nationalen Parlamente dumm und entmündigt da stehen lässt. Warum finden eigentlich noch Wahlen statt die Ergebnisse stehen doch schon fest. die AfD als Demokratische Partei wird ausgegranzt. Und die restlichen schieben sich die Posten zu, nach dem Motto gibst du mir geb ich dir. Die Maffia aus Italien ist dagegen ein Soziales Unternehmen.Die Maffia lässt nämlich den Opfer noch eine Gewisse Freiheit und Luft zum Atmen
Dort heißt es in Artikel 5, daß dem Staatsvolk Bürger deutscher, sorbischer und anderer Volkszugehörigkeit angehören und daß das Land „das Recht nationaler und ethnischer Minderheiten deutscher Staatsangehörigkeit auf Bewahrung ihrer Identität sowie auf Pflege ihrer Sprache, Religion, Kultur und Überlieferung“ gewährleistet.
Na hoffen wir, daß dieser Verfassungsgrundsatz auch dann noch gilt, wenn die Deutschen selbst zur nationalen Minderheit geworden sind.
Ich bezweifle es ja allerdings.
Das wusste ich gar nicht, daß das so deutlich in der Sächsischen Verfassung nachzulesen ist. Sehr gut, die Menschen die das damals so formuliert haben, waren ganz offensichtlich sehr umsichtig, als hätten sie geahnt was kommen würde. Das sollte auf jeden Fall in Gänze übernommen werden, wenn sich das Deutsche Volk eines Tages in freier Willensentscheidung eine echte Verfassung gibt.
Wie Herr Stein im Streiflicht bereits betonte, die AfD muß immer wieder, immer wieder, und immer wieder gegen diese permanenten Falschbehauptungen juristisch vorgehen, ebenso wie gegen die durch keinerlei Fakten untermauerte „Einstufung“ als „gesichert rechtsextrem“. Das sind alles nur Phantasiegebäude von Menschen, die politisch anderer Meinung sind, aber keine faktenbasierte Argumentation auf die Beine gestellt bekommen, die ihre Meinung stützt.
Genau so schaut es aus. Wenn man keine inhaltliche Argumentation gegen die AfD führen kann, dann holen die Kartellparteien die Nazikeule raus oder errichten eine Brandmauer gegen die AfD. Das ist absolut niveau- und geistlos sowie undemokratisch.
So langsam merken aber einige derrer, dass diese N.-Keulen ihre Wirkung verfehlen. Auch da das Geld an allen Ecken kanpp wird, läßt manche erahnen das Sie nicht bis an ihr Lebensende so versorgt werden. Die Angst geht um, hierdurch werden diese nutzlosen unsicher und schlagen mit faulen Argumenten umsich. Der Bürger wacht langsam auf, dank der guten Wahlhelfer der Ampel, aber auch von der CDU/CSU.
Ich wünsche uns allen ein Gutes Jahr 2024 im Hinblick auf die Europa Wahl, die Landtagswahlen in Mitteldeutschland und jetzt schon in der Hoffnung für 2025 für Deutschland. Viel Glück und Durchhaltevermögen. Die AfD muß zur stärksten Kraft in Deutschland werden.
Jawohl !!!!
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