MÜNCHEN. Zuletzt ist Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nicht ein einziges Mal zu den mehrtägigen Beratungen über den Landeshaushalt des Freistaates erschienen. Auch sonst macht sich der Politiker im Parlament ausgesprochen rar. Die bayerische SPD fordert nun, der CSU-Vorsitzende solle Diäten in Höhe von 42.000 Euro als Landtagsabgeordneter zurückzahlen.
Laut den Sozialdemokraten habe Söder im vergangenen Jahr nur an fünf von 30 Landtagssitzungen teilgenommen. „Wenn ein Arbeitnehmer mehrmals nicht zur Arbeit kommt, bekommt er die Kündigung.“ Der CSU-Politiker dagegen bekomme „Tausende von Euro fürs Blaumachen“, kritisierte die Generalsekretärin der Bayern-SPD, Ruth Müller am Sonntag.
„Seine Hoheit Markus Söder ist zu beschäftigt“
Der 56jährige erhält neben seinem monatlichen 17.000-Euro-Gehalt als Regierungschef zusätzlich 4.222,50 Euro an Diäten als Landtagsabgeordneter. Ein Großteil dieser Zahlungen habe er deshalb an den Freistaat zurückzuzahlen, forderte Müller. Viele Familien müßten derzeit „jeden Cent umdrehen“. Der Ministerpräsident dagegen kassiere „gleich doppelt und macht dann noch blau. Das geht gar nicht!“
Die Ministerpräsidenten anderer Länder seien, so die SPD-Generalsekretärin, regelmäßig in den Landtagen. „Nur seine Hoheit Markus Söder ist offenbar zu beschäftigt damit, sein Essen zu fotografieren oder Selfies von sich zu machen“, ätzte sie. (fh)