BERLIN. Die Regierende Bürgermeisterin von Berlin, Franziska Giffey (SPD), hat sich für eine Koalition mit der CDU entschieden. Diese sogenannte Große Koalition will sie dem SPD-Vorstand am Mittwoch vorschlagen, wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung am Dienstag berichtete. Sollte der Vorschlag keine Zustimmung finden, könnte Giffey als Landesvorsitzende zurücktreten.
Wenn die Koalition zustande kommt, könnte das Amt des Regierenden Bürgermeisters voraussichtlich an den CDU-Spitzenkandidaten Kai Wegner fallen. Die CDU hatte bei der Wahl 28,2 Prozent der Stimmen bekommen, SPD und Grüne jeweils 18,4 Prozent. Die SPD lag dabei lediglich 53 Stimmen vor den Grünen.
Rechnerisch gäbe es die Möglichkeit einer Rot-Grün-Roten Koalition. Zuletzt hatte Giffey allerdings Forderungen der Linken – wie die nach einer Enteignung von Wohnungsbauunternehmen – abgelehnt. Der linke Flügel der SPD möchte hingegen Rot-Grün-Rot fortsetzen.
Giffey könnte „Super-Senatorin“ werden
Gegner eines schwarz-roten Bündnisses in der Berliner SPD könnten versuchen, Giffey durch einen vorgezogenen Landesparteitag aufzuhalten. Von der Bundesebene aus hatte sich Generalsekretär Kevin Kühnert für eine Fortsetzung der Koalition mit Linkspartei und Grünen starkgemacht.
Auch wenn es zu einer Urabstimmung der Berliner SPD-Mitglieder käme, könnte die Wahl auf die Große Koalition fallen. In den vergangenen Tagen wurde darüber spekuliert, daß Giffey in einem Senat unter CDU-Führung als eine „Super-Senatorin“ mit einem besonders mächtigen Ressort weiter Politik machen könnte. (lb)
