ERFURT. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linkspartei) hat scharfe Kritik an den eigenen Reihen geübt. „Eine Partei, die sich nur für ihre ideologischen Konflikte interessiert, die außerhalb keinerlei Relevanz haben, kann ganz schnell von der Bildfläche verschwinden“, warnte er am Dienstag gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

Besonders die Haltung der Linken im Ukraine-Krieg offenbare die Schwächen der Partei. So gebe es viele Stimmen, die die Nato strikt ablehnten, weil sie angeblich für den „aggressiven Westen“ stehe. „Einfach nur Nato-Bashing löst da ja gar kein Problem. Mein Problem geht aber noch tiefer. Wenn man sich in diesem Staat zur Wahl stellt und Verantwortung übernehmen will, dann muß man sich zum Gewaltmonopol des Staates verhalten“, betonte Ramelow.

Die Linkspartei geriere sich gerne als Anti-Kriegs-Partei. Wer völkerrechtswidrig angegriffen werde, müsse aber die Möglichkeit haben, sich zu verteidigen. „Meine Partei fremdelt mit der Bundeswehr, mit den Soldatinnen und Soldaten und deren Auftrag.“

Ramelow plädiert für gut ausgestattete Bundeswehr

Er plädiere für ein gut ausgestattetes deutsches Militär „als Landverteidigungsarmee – eingebettet in ein europäisches Sicherheits- und Vertragssystem.“ Die Bundeswehr sei dazu mittlerweile nicht mehr in der Lage, wie er aus Gesprächen mit Soldaten über die Ausstattung des Heers erfahren habe. Das halte er für ein Problem, monierte Thüringens Landeschef.

Die Linkspartei beschäftige sich teilweise nur noch mit sich selbst. Dadurch drohe sie Wähler zu verlieren. Derzeit gebe es zu viel inhaltliche Vielfalt und einen schwachen Markenkern. (zit)