BERLIN. CDU-Verteidigungspolitiker Henning Otte hat Bundesverteidigungsministerin Lambrecht (SPD) dazu aufgefordert, im Ausland stationierten Bundeswehreinheiten zu besuchen. Es sei „mehr als ungeschickt“, daß Lambrecht mit der Gepflogenheit gebrochen habe, zwischen den Jahren zu den Auslandssoldaten zu reisen, betonte Otte am Dienstag laut der Nachrichtenagentur dpa.

„Die Truppe verharrt Weihnachten im Einsatz und die neue Verteidigungsministerin grämt sich offensichtlich zwischen den Jahren, daß sie nicht das Innenministerium bekommen hat. Unsere Truppe darf nicht zum Wanderpokal der Ampel werden“, empörte er sich.

Otte mahnt verbesserte Beschaffungspolitik an

Die Amtsübernahme der Ministerin sei „ambitionslos“ gewesen. So reiche es nicht einfach nur, über die Beschaffung neuer Ausrüstung zu reden. „Ich erwarte eine klare Haltung mit einer klaren Priorisierung“, unterstrich er. Die deutschen Streitkräfte bräuchten beispielsweise die Kampfdrohne Heron TP, einen funktionierenden Nah- und Nächstbereitsschutz und notwendige Beschaffungen in der Logistik.

Verteidigungsministerin Lambrecht war kurz nach ihrer Amtseinführung bisher nur für einige wenige Stunden nach Litauen geflogen, um die dort stationierten Bundeswehr-Kontingente zu begrüßen. Otte mahnte, die Politikerin müsse sich auch einen Eindruck von der Lage der Soldaten im Irak und in Mali zu verschaffen.

Die Ampel-Regierung hat sich in ihrem Koalitionsvertrag auf Abrüstung und verstärkte Rüstungskontrolle verpflichtet. Das Wort „Bundeswehr“ kommt in dem Vertragswerk nicht ein einziges Mal vor. (fw)