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Übung der Bundeswehr in Niedersachsen Foto (Archivbild): picture alliance/Philipp Schulze/dpa

Verteidigungspolitik
 

Ampel-Bündnis will Aufstockung der Bundeswehr beerdigen

BERLIN. SPD, FDP und Grüne haben sich offenbar von der geplanten personellen Aufstockung der Bundeswehr verbschiedet. Wie die Süddeutsche Zeitung (SZ) berichtet, zeigten alle drei Parteien zu Beginn ihrer Koalitionsverhandlungen die Bereitschaft, den beschlossenen Aufwuchs der Truppe zu beerdigen.

Die Pläne von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und dem Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, sahen eigentlich vor, die Bundeswehr in den kommenden Jahren auf 203.000 Soldaten aufzustocken.

Bundeswehrverband warnt

Dem Bericht der SZ nach gingen aber vor allem SPD und Grüne schon jetzt auf Abstand. In der FDP hieß es, man würde sich nicht verweigern, das Ziel aufzugeben, wenn die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr darunter nicht leide.

Die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högel (SPD), beurteilte die Einsparpläne kritisch. „Eine Reduzierung würde die Bundeswehr dabei schwächen, ihrem Auftrag der Landes- und Bündnisverteidigung sowie den internationalen Einsätzen nachzukommen“, warnte sie gegenüber der Zeitung.

Deutliche Ablehnung kam hingegen vom Bundeswehrverband. Dessen Vorsitzender André Wüstner erteilte den Überlegungen eine Absage. „Eine relativ kleine Bundeswehr steht einer nie da gewesenen Größenordnung und Parallelität von Krisen und Konflikten gegenüber. Schon deswegen ist Schrumpfung keine Option.“

Hohe Personalkosten

Laut den Sondierungsergebnissen wollen SPD, FDP und Grüne im Fall einer gemeinsamen Koalition die Bundeswehr modernisieren und besser ausstatten. Um dies finanzieren zu können, erwägen sie daher nun, die Stärke der Armee nicht auf 203.000 Soldaten aufzustocken. Denn schon jetzt machen die Personalausgaben rund 30 Prozent des gesamten Verteidigungsetats aus.

Eigentlich haben sich die Staats- und Regierungschefs der Nato-Mitgliedsstaaten darauf verständigt, spätestens von 2024 an jeweils eine Summe von zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für Rüstung und Verteidigung zur Verfügung zu stellen. (krk)

Übung der Bundeswehr in Niedersachsen Foto (Archivbild): picture alliance/Philipp Schulze/dpa
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