WIESBADEN. Das Bundeskriminalamt (BKA) hat angekündigt, an einer „Taskforce Telegram“ zu arbeiten. „Bedrohungen, Beleidigungen, Mordaufrufe: Der Messengerdienst Telegram entwickelt sich nach Einschätzung der deutschen Sicherheitsbehörden zunehmend zu einem Medium der Radikalisierung“, teilte die Strafverfolgungsbehörde am Mittwoch mit. Zur Aufklärung solcher Straftaten habe das BKA daher eine Sonderkommission eingerichtet. „Ziel ist es, Tatverdächtige zu identifizieren und strafrechtlich zu verfolgen“, erläuterte die Polizei-Dienststelle weiter.
Neue Taskforce des #BKA zur Aufklärung von Straftaten über #Telegram nimmt die Arbeit auf.
Ziel ist es, Tatverdächtige zu identifizieren und strafrechtlich zu verfolgen.Hier geht es zur Pressemitteilung: https://t.co/fTW22Z6fNc pic.twitter.com/MSf3mpxnre
— Bundeskriminalamt (@bka) January 26, 2022
Dies geschehe in Zusammenarbeit mit den Polizeien der unterschiedlichen Bundesländer, sowie der Zentralstelle zur Bekämpfung von Internet-Kriminalität in Frankfurt am Main. Von den Anfeindungen im Internet betroffen seien während der Corona-Pandemie bisher vor allem Politiker, Wissenschaftler und Mediziner. „Messengerdienste sind kein rechtsfreier Raum“, unterstrich das Amt. Das BKA kündigte an, sich mit dem sozialen Netzwerk in Verbindung zu setzen, um insbesondere Mordaufrufe besser zu verfolgen.
Auch Bundesinnenministerin Faeser erhöht Druck auf Telegram
Der Präsident des Bundeskriminalamts, Holger Münch, mahnte ein Einlenken des Internetkonzerns an. „Der Rechtsstaat muß dieser besorgniserregenden Entwicklung entschlossen begegnen. Wir streben die Zusammenarbeit mit Telegram an, treffen unsere Maßnahmen aber auch, wenn Telegram nicht kooperieren sollte.“ Vor allem in der Corona-Krise hätten sich Menschen auf in den Chats von Telegram radikalisiert.
Vergangene Woche erst hatte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) den Druck auf das Online-Angeboterhöht und Google und Apple dazu aufgefordert, Telegram aus ihren App-Stores zu nehmen. Auch andere Spd-Politiker hatten harte Schritte gegen den Nachrichtendienst verlangt. Die SPD nutzt die Plattform indes selbst.
Die SPD nutzt übrigens weiterhin Telegram. Eine Anfrage dazu, wie das denn mit den Forderungen nach einem Quasi-Verbot der Plattform einiger ihrer Politiker zusammenpaßt, läßt die Partei seit Tagen unbeantwortet. pic.twitter.com/sEUlQSDaS6
— Lukas Steinwandter (@LSteinwandter) January 26, 2022
Zuvor hatte das BKA angekündigt, den Messenger-Service mit Anfragen zu fluten, um ihn so zur Zusammenarbeit zu zwingen. (fw)
