DÜSSELDORF. Mitglieder der Linkspartei haben ein Parteiausschlußverfahren gegen Sahra Wagenknecht beantragt. Die Spitzenkandidatin des Landesverbandes Nordrhein-Westfalen (NRW) habe der Partei „schweren Schaden“ zugefügt, begründen sie ihren Antrag in einem Schreiben an die Landesschiedskommission, das Spiegel Online vorliege.
Unter anderem lasten die Antragsteller Wagenknecht ihr Buch „Die Selbstgerechten“ an, in dem die Politikerin mit linker Identitätspolitik abrechnet. Weiter heißt es demnach: „Sahra Wagenknecht vertritt ein eigenes, dem Programm der Linken in vielen Punkten widersprechendes Programm.“
Seit der Nominierung Wagenknechts als Spitzenkandidatin in NRW habe die Linkspartei dort 30 Prozent der Wählerstimmen eingebüßt und mehr als 100 Mitglieder verloren. „Der schwere Schaden für die Partei ist bereits eingetreten. Er wird gravierend größer, wenn der kampagnenartige Mediensturmlauf gegen die politischen Positionen der Linken durch ihre präsenteste Vertreterin in den Medien weiter anhält“, laute die Sorge von Wagenknechts parteiinternen Gegnern.
Dagdelen beklagt frauenfeindliche Angriffe auf Wagenknecht
In den folgenden Tagen werde sich entscheiden, ob die Landesschiedskommission das Verfahren zulasse. Wenn sie den Ausschluß befürwortet, bliebe Wagenknecht die Möglichkeit, diese Entscheidung vor der Bundesschiedskommission anzufechten. Sollte sie dort scheitern, bliebe ihr noch der Gang vor ein ordentliches Gericht.
Erst vor wenigen Tagen hatte die Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen die internen Angriffe gegen Wagenknecht und sich scharf verurteilt. Dabei spiele auch Frauenfeindlichkeit eine Rolle, zeigte sie sich überzeugt. (ag)