Spätestens mit der Machtübername der Taliban in Afghanistan im Zeitraffertempo stellt sich vielen die Frage nach dem Sinn des fast 20jährigen Bundeswehreinsatzes. 59 deutsche Soldaten ließen ihr leben, die Taliban sind Dank der vom Westen ausgerüsteten afghanischen Armee nun besser bewaffnet als je zuvor und Milliarden Euro an Steuergeld wurden für fragwürdige Ziele und Zwecke ausgegeben. Kein Wunder, daß mittlerweile jeder zweite Deutsche den Einsatz für sinnlos hält.
Der Plan, Afghanistan ein demokratisches westliches Wertesystem überzustülpen, ist krachend gescheitert. Ganz offensichtlich war bei vielen politisch Verantwortlichen der Wunsch der Vater des Gedankens, und nicht die Realität vor Ort. Das zeigt sich auch bei dem naiven Vorhaben, die Afghanen für die Idee von Gleichstellung, Feminismus und Gender-Mainstreaming zu begeistern. Die Steuergelder, die hierfür am Hindukusch in den Sand gesetzt wurden, belaufen sich auf mehrere hundert Millionen Euro, wie eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Harald Weyel zeigt.
Weyel war auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion von 2011 aufmerksam geworden. Die Partei wollte damals wissen, was die Bundesregierung zur weltweiten Stärkung von Mädchen und Frauen unternimmt. Und da sich das Kabinett Merkel nicht vorwerfen lassen wollte, in diesem Punkt zu wenig Engagement an den Tag zu legen, listete die Regierung damals penibel sämtliche Förderprojekte auf. In Afghanistan gab man zum Beispiel zwischen 2010 und 2012 zwei Millionen Euro für „Gender-Mainstreaming“ aus.
Labyrinth aus Zahlen und Projekten
Und das nicht zum ersten Mal. „Das Gender-Mainstreaming-Vorhaben im Auftrag der Bundesregierung umfaßt ein Volumen von 3,2 Mio. Euro mit einer Laufzeit von fünf Jahren“, hieß es schon 2007 in einer Antwort auf eine frühere Grünen-Anfrage.
Weyel wollte daher nach dem Scheitern des deutschen Afghanistan-Abenteuers wissen, mit welcher Gesamtsumme die Bundesregierung und ihr unterstellte Behörden zwischen 2001 und 2021 Gender- sowie Gender-Mainstreaming-Projekte förderten. Die Antwort, die er nun allerdings erhielt, gleicht einem Labyrinth aus Zahlen, Projekten und Institutionen.
Möglicherweise hat die Bundesregierung selbst den Überblick verloren oder aber ihr Engagement für Gender-Mainstreaming in Afghanistan ist ihr mittlerweile selbst etwas peinlich. Schließlich müßte man das ja auch dem Steuerzahler vier Wochen vor der Bundestagswahl erklären.
Und so schrieb sie an Weyel: „Die angefragten Informationen sind in der Datenbank der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) veröffentlicht“ und schickte ihm einen entsprechenden Link. Folgt man diesem, gelangt man auf eine englischsprachige Datenbank der OECD.
Weyel: „ideologisches Luftschloß“
Mit Hilfe verschiedener Filter (Deutschland als Geldgeber) läßt sich dort eine Auflistung von Projekten erstellen, mit denen die Bundesregierung in Afghanistan „Gender Equality and Women’s Empowerement“ („Gleichberechtigung der Geschlechter und Stärkung von Frauen“) als Haupt- oder Neben- bzw. Querschnittsziel „im Sinne eines Gender-Mainstreaming“ förderte. Unterm Strich beläuft sich die dafür ausgegebene Summe für Projekte mit Primärzweck Gleichberechtigung der Geschlechter zwischen 2009 und 2019 auf rund 132 Millionen US-Dollar (112 Millionen Euro).
Die Zahlen für 2020 und dieses Jahr liegen noch nicht vor. Für Förderprojekte, die Gleichberechtigung unter anderem auch als Nebenziel verfolgen, gab Deutschland im gleichen Zeitraum sogar 3,5 Milliarden US-Dollar aus (knapp drei Milliarden Euro).
Ein „ideologisches Luftschloß“ für mehr als hundert Millionen Euro habe die Bundesregierung laut Weyel in Afghanistan gebaut. „Man braucht sich nicht zu wundern, daß sich die afghanische Armee kampflos den Taliban ergeben hat. Für was sollte sie auch kämpfen? Dafür, daß sich der Mann am Abend das Geschirrspülen mit seiner Frau teilt?“
Daß Förderprojekte für Geschlechtergerechtigkeit und Gender-Mainstreaming in Afghanistan keine Investition in die Zukunft seien, hätte jeder wissen können, der die Realität in dem streng islamischen Land nicht völlig ausklammere, sagte er der JF. Doch genau daran habe das gesamte deutsche Afghanistan-Engagement von Anfang an gekrankt. „Man ist mit einer Wunschvorstellung in das Land hineingegangen, ohne sich zu fragen, ob diese dauerhaft umsetzbar ist und überhaupt auch dem Wunsch der dortigen Bevölkerung entspricht. Und genau das hat sich nun schmerzhaft gerächt.“
