HAMBURG. Die Hamburger SPD-Spitze ist in die Kritik geraten, weil sie Mitglieder mit Einwanderungshintergrund bei der Vergabe von Posten nicht berücksichtigt haben soll. Sowohl in dem jüngst gewählten geschäftsführenden Fraktionsvorstand als auch im Präsidium der Hamburger SPD gebe es keine Politiker mit ausländischen Wurzeln.

„Dies scheint zu einer so bunten, weltoffenen und vor allem vielfältigen Stadt wie Hamburg nicht zu passen. Es fehlt die Repräsentation der Bevölkerung“, zitiert die HamburgerMorgenpost (MoPo) einen Sprecher der Türkischen Gemeinde Hamburg. Die SPD müsse bei der Vergabe weiterer Posten auf mehr Vielfalt achten.

Auch innerhalb der Partei wuchs in den vergangenen Tagen die Kritik. Laut MoPowürden einige Mitglieder und Funktionäre mit Einwanderungshintergrund die Postenvergabe als „Veranstaltung der Weißen“ und als „Heuchelei“ bezeichnen. Der Vize-Chef der Arbeitsgemeinschaft Selbständige in der SPD Hamburg, Coskun Costur, sprach im türkischsprachigen Nachrichtenportal Elbe Express von strukturellem Rassismus.

„White Privilege“-Vowurf gegen eigene Partei

Der Geschäftsführende Fraktionsvorstand wird aufgrund von Vorschlägen aus den Kreisverbänden zusammengesetzt. Dem Blatt zufolge sei aber mindestens in einem Fall ein heftiger Streit in einem Kreisverband ausgebrochen, weil ein ausländischstämmiger Politiker nicht berücksichtigt worden sein soll.

Zuvor hatte bereits der Bürgerschaftsabgeordnete Iftikhar Malik auf die aus seiner Sicht fehlende Repräsentation von anderen Ethnien in den SPD-Gremien hingewiesen. „Hamburg ist vielfältig und bunt und dies gilt es auch zu repräsentieren. So sehe ich auch keine nicht-weißen Führungspersonen unter den bisherigen Vorschlägen“, schrieb Malik in einem Facebook-Eintrag. Er stehe neuen Personalvorschlägen offen gegenüber. Seinen Beitrag versah er mit dem Hashtag „White Privilege“, der auf die angeblichen Privilegien aufmerksam machen soll, die Menschen weißer Hautfarbe hätten.

SPD weist Kritik zurück

Auch die frühere Juso-Chefin Armita Kazemi griff das Thema auf. „Mehr als 30 Prozent der Hamburgerinnen haben einen Migrationshintergrund. Leider gibt es weder bei den Senatsposten noch bei den Staatsräten weder bei rot noch bei grün einen Personalvorschlag, der diese Vielfalt widerspiegelt“, teilte das Mitglied im SPD-Landesvorstand mit.

Die SPD-Fraktion weist die Vorwürfe zurück. „Die Annahme, daß es eine Nichtberücksichtigung von Abgeordneten mit Migrationshintergrund bei der Vergabe von Positionen in der SPD-Fraktion gegeben hätte, entbehrt jeder Grundlage.“ Vielmehr sei das Gegenteil der Fall. Auch der Landesverband gab an, die ehemalige Staatsministerin und Bundestagsabgeordneten Aydan Özoguz und der Bundestagsabgeordnete Metin Hakverdi seien zwei gute Beispiele für SPD-Politiker mit Einwanderungshintergrund aus Hamburg. (ls)