STUTTGART/BERLIN. Am Samstag haben bundesweit erneut Tausende gegen die verordneten Maßnahmen im Zuge der Corona-Pandemie demonstriert. Der größte Protest fand in Stuttgart auf dem Cannstatter Wasen statt. Die ursprünglich für 50.000 Teilnehmer angemeldete Veranstaltung wurde von der Stadt auf 10.000 Teilnehmer beschränkt, damit die Auflagen zum Infektionsschutz durchführbar bleiben, berichtete die Stuttgarter Zeitung. Eine genaue Zahl gab die Polizei nicht bekannt, es sollen aber mehrere tausend Personen vor Ort gewesen sein.
Hinter der Demonstration steht die Initiative Querdenken 711 und deren Gründer Michael Ballweg, ein 45jähriger IT-Unternehmer aus Stuttgart. Nach eigenen Angaben demonstriere Querdenken 711 überparteilich zur Verteidigung der Grundrechte und strebe Neuwahlen in Deutschland bis Oktober an.
Riesige #Querfront-Demo heute in #Stuttgart. Als Ken Jebsen die Bühne betritt und zum gemeinsamen Widerstand aufruft, hält sich kaum noch jemand an den Sicherheitsabstand. Das ist ein klarer Verstoß gegen die Auflagen. Die Polizei schreitet nicht ein. #COVID19 pic.twitter.com/B7DgyRnHo2
— Sophia Maier (@_sophiamaier) May 9, 2020
Auf dem Münchner Marienplatz demonstrierten rund 3.000 Personen gegen die aus ihrer Sicht zu strikten Infektionsschutzbestimmungen in Bayern und Deutschland. Der Protest sei angemeldet gewesen, allerdings nur für 80 Teilnehmer, sagte ein Sprecher des Polizeipräsidiums München. Aus Gründen der Verhältnismäßigkeit hätten die Beamten die Veranstaltung laufen lassen und sie nicht aufgelöst. Alle Teilnehmer hätten sich friedlich verhalten.
Menge skandiert „Freiheit“
Auch in Berlin demonstrierten zahlreiche Menschen gegen die Verordnungen. Die Polizei sprach von insgesamt elf Kundgebungen und einem Aufruf zu einer Ansammlung. Bei einer Demonstration vor dem Reichstagsgebäude nahm die Polizei wegen der Nichteinhaltung von Regeln zur Corona-Eindämmung 45 Personen vorläufig fest. Die Demonstration war ursprünglich mit zehn Teilnehmern angemeldet und wuchs in der Spitze auf 130 Personen an. Zeitgleich sammelten sich rund 200 weitere Personen auf der Wiese vor dem Reichstagsgebäude.
Auflauf der Verschwörungstheoretiker vor dem Reichstag: #AttilaHildmann und die #Reichsbürger-Gruppierung “Staatenlos” riefen heute erneut zur Demonstration gegen die #Corona-Maßnahmen in #Berlin auf. #COVID19 #b0905 pic.twitter.com/62HFOsUFE6
— democ. (@democ_de) May 9, 2020
Gegen Abend versammelten sich laut Polizei etwa 1.200 Personen am Alexanderplatz zu einer nicht angemeldeten Zusammenkunft. Viele Teilnehmer skandierten immer wieder „Freiheit“ und „Wir sind das Volk“. Einige bestiegen den Brunnen der Völkerfreundschaft. Aus der Menge wurden laut Polizei Flaschen auf Beamte geworfen. 86 Personen wurden vorübergehend festgenommen. Weitere Proteste mit zum Teil mehreren hundert Teilnehmern gab es unter anderem in Köln, Frankfurt, Saarbrücken, Düsseldorf, Nürnberg, Dortmund und Hamburg.
Rund 1500 Menschen haben am späten Nachmittag auf dem Alexanderplatz gegen die „Corona-Maßnahmen“ demonstriert. Dabei kam es zu Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und den Teilnehmern der nicht-angemeldeten Demonstration.
Bilder:https://t.co/LRQa3Czfn8#b0905 #berlin pic.twitter.com/3N6BIfB5GH
— PM Cheung (@pm_cheung) May 9, 2020
Kemmerich in der Kritik
Einem sogenannten Corona-Spaziergang schloß sich auch der Thüringer Landesvorsitzende der FDP, Thomas Kemmerich, in Gera an. Aus seiner Partei regte sich scharfe Kritik, da auch AfD-Politiker vor Ort waren, darunter der stellvertretende Bundessprecher Stephan Brandner. Die Bundestagsabgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann schrieb bei Twitter: „Liberal sein heißt nicht, aus Prinzip gegen etwas zu sein, gerade, wenn es Menschen schützt.“
Die Bundesvorsitzende der FDP-Nachwuchsorganisation Junge Liberale, Ria Schröder, erklärte, wer bewußt Hygiene-Regeln missachte und sich zu Rechtsextremen einreihe, gefährde alle und untergrabe die konstruktive Arbeit der FDP.
Corona verlangt uns allen viel ab. Aber wer bewusst Hygienemaßnahmen missachtet und sich mit Rechtsextremen einreiht, der ist nicht Mitte, sondern gefährdet uns alle und untergräbt die konstruktive Arbeit, die die @fdp in Parlamenten und Landesregierungen seit Wochen leistet.
— Ria Schröder (@ria_schroeder) May 9, 2020
Zu der Demonstration hatte Peter Schmidt aufgerufen, ein regionaler Vertreter des CDU-Wirtschaftsrats. Nach einer Schätzung der Polizei nahmen 600 Personen an dem Spaziergang teil. (ha)