BERLIN. Der Präsident des Reservistenverbandes der Bundeswehr, Patrick Sensburg, hat nach Berichten über Rechtsextreme im Verband eine Überprüfung aller 115.000 Mitglieder angekündigt. Dabei sollten insbesondere AfD-Mitglieder unter die Lupe genommen werden. „Da gucken wir jetzt nochmal genauer hin“, sagte er der taz. „Es darf uns keiner durchhuschen.“
In dem Zusammenhang sprach sich der CDU-Bundestagsabgeordnete dafür aus, „daß jeder Soldat, der zu uns kommt, eine Sicherheitsüberprüfung durchlaufen haben muß“. Zugleich betonte er, der Verband habe kein strukturelles Rechtsextremismusproblem. Er zeigte sich offen für die Einrichtung der Stelle eines Extremismusbeauftragten.
Fehlentwicklungen sollten vorgebeugt werden
Vor dem Hintergrund der Diskussion um Rechtsextreme in den deutschen Streitkräften kündigte Sensburg Informationsveranstaltungen für Reservisten an. Dabei räumte er ein, das Bewußtsein für das Thema könnte im Verband höher sein. Um Fehlentwicklungen vorzubeugen, müsse die Frage gestellt werden: „Was können wir machen, damit keine Personen oder vielleicht sogar Personenkreise abdriften?“
In der Vergangenheit war es nach Gerüchten über rechtsextreme Vorfälle im Reservistenverband bereits zu Ausschlüssen gekommen. 2018 klagten zwei Betroffene gegen diese Maßnahme. Anfang Juni 2020 hatten Berichte über rechtsextreme Reservisten in Sachsen für Schlagzeilen gesorgt. (ag)
