Kommentar · Erst ja, dann nein: Der Sprücheklopfer im Innenministerium Der Seehofer mal wieder. Zunächst kündigte der Bundesinnenminister eine Anzeige gegen die „taz“-Autorin wegen ihres polizeifeindlichen Textes an. Dann machte er einen Rückzieher. Damit bleibt sich der CSU-Politiker treu – eben 100 Prozent unzuverlässig.
Deutschland · Grünen-Politikerin fordert Umbenennung der Mohrenstraße Die Grünen-Fraktionschefin im Berliner Abgeordnetenhaus, Antje Kapek, hat gefordert, die Mohrenstraße umzubenennen, weil der Name rassistisch sei. Eine denkbare Option sei für sie „George-Floyd-Straße“.
Deutschland · Rechtsextremismusverdacht: Reservistenverband will Mitglieder überprüfen Der Präsident des Reservistenverbandes der Bundeswehr, Patrick Sensburg, hat nach Berichten über Rechtsextreme im Verband eine Überprüfung aller 115.000 Mitglieder angekündigt. Besonderes Augenmerk liege dabei auf AfD-Mitgliedern.
Ausland · Petition fordert antirassistische Umgestaltung von Verdienstmedaille Mehr als 4.000 Personen haben sich in einer Petition für die Umgestaltung einer britischen Verdienstmedaille ausgesprochen, weil sie Schwarze rassistisch beleidige. Die Initiatorin der Petition, Tracy Reeve, betonte, die Darstellung erinnere zudem an die Tötung des Afroamerikaners George Floyd.
Deutschland · Mehrzahl der EU-Bürger fühlt sich von „Mainstream-Parteien“ nicht vertreten Rund 60 Prozent der EU-Bürger haben bei einer Umfrage im Auftrag der Europäischen Union angegeben, dsie fühlten sich nicht von „Mainstream-Parteien“ repräsentiert. Zudem befürchten rund 44 Prozent der Deutschen, in Wahlkampfzeiten von Parteien und Organisationen eingeschüchtert zu werden.
Deutschland · Illegaler Einwanderer nicht abgeschoben: Stadt muß Äthiopier Sozialhilfe zahlen Asylbewerber, die im Kirchenasyl nicht abgeschoben werden, haben dennoch Anrecht auf Sozialhilfe. Das hessische Landessozialgericht in Darmstadt hat die Stadt Frankfurt angeordnet, einem zunächst abgelehnten Asylbewerber aus Äthiopien Sozialhilfeleistungen zu gewähren. Der Mann befand sich 18 Monate im offenen Kirchenasyl.
Deutschland · SPD-Politiker warnen vor breitem Rassismusproblem in Deutschland Der frühere Berliner Innensenator Ehrhart Körting (SPD) hat der deutschen Gesellschaft ein Rassismusproblem attestiert und das Berliner Antidiskriminierungsgesetz verteidigt. „Rassistische Vorbehalte gibt es bei uns bis in Teile der Mitte der Gesellschaft. Und sie reichen in alle Berufsgruppen und Bildungsschichten.“ Sawsan Chebli beklagte, sie könne nicht mehr frei sein.
Gesellschaft · Rassismusvorwürfe: Marx-Denkmal von Solidaritätsaktion ausgeschlossen Die Initiative „Night of Light“, die auf die Nöte von Künstlern in der Corona-Krise aufmerksam machen will, hat das Karl-Marx-Denkmal in Chemnitz von einer Solidaritätsaktion ausgenommen. Hintergrund sind rassistische Aussagen von Marx über Juden und Afrikaner.
Kultur · Mehr als nur Brauchtum Wer im späten Frühjahr nach Lettland kommt, kann den Plakaten, Bannern und Zeitschriften nicht entgehen, auf denen für „Ligo“ geworben wird. Gemeint ist der Doppelfeiertag am 23. und 24. Juni, der von manchen als feucht-fröhliches Zusammensein mit Kirmescharakter, und von anderen als familiäres Treffen begangen wird, bei dem man im Vorfeld mit großem Aufwand kocht und backt und vielleicht sogar Tracht anlegt.
Ausland · Österreich: Wiener Lueger-Denkmal soll weichen Die Vereinigung „Jüdische österreichische HochschülerInnen“ (JöH) hat den Abriß des Denkmals für den ehemaligen Wiener Bürgermeister Karl Lueger (1844-1910) gefordert. In einer Petition heißt es, Lueger sei der „Begründer des politischen Antisemitismus“ gewesen.
