„Umzug in die Katakomben des Infokriegs“: Nach Twitter-Sperre: YouTube löscht Martin Sellners Kanal

Martin Sellner: In„anderer Phase“ seiner politischen Arbeit Foto: picture alliance/chromorange

„Umzug in die Katakomben des Infokriegs“

Nach Twitter-Sperre: YouTube löscht Martin Sellners Kanal

Deutschland

14. Juli 2020

Autor: JF-Online

20 Kommentare

Die Videoplattform YouTube hat den Sprecher der Identitären Bewegung Österreich, Martin Sellner, gesperrt. Zuvor war bereits sein Twitter-Konto gelöscht worden. Sellner betonte, jetzt beginne sein „Umzug in die Katakomben des Infokriegs“.

WIEN. Die Videoplattform YouTube hat den Sprecher der Identitären Bewegung Österreich, Martin Sellner, gesperrt. Wie Sellner am Montag abend mitteilte, begründete das zu Google gehörende Unternehmen, er habe gegen die Nutzungsbedingungen verstoßen, weshalb sein Kanal gekündigt worden sei. Er dürfe zudem auf keine anderen Konten zugreifen oder neue eröffnen.

Ende vergangener Woche war bereits Sellners Twitter-Account gelöscht worden. Zudem sperrte das US-Unternehmen rund 50 weitere Personen, die der Identitären Bewegung (IB) nahestehen, sowie Ableger der einwanderungskritischen Organisation. Twitter begründete den Schritt damit, daß die betreffenden Accounts Terrorismus und Gewalt verherrlichten. Die IB wies die Vorwürfe zurück.

Sellners YouTube-Konto war einer seiner reichweitenstärksten Plattformen. Er hatte dort rund 140.000 Abonnenten. Daneben betreibt der 31jährige einen Newsletter, eine Gruppe im Messengerdienst Telegram und einen Kanal auf der Videoplattform Bitchute. Dort veröffentlichte Sellner nach der Löschung seines YouTube-Kontos eine Stellungnahme. Darin forderte er seine Anhänger auf, seine Videos zu speichern und auf YouTube hochzuladen. Er kündigte an, juristisch gegen seine Sperrung vorzugehen.

„Müssen ständig in Bewegung bleiben“

Er befinde sich nun in einer „anderen Phase“ seiner „politischen Arbeit“, betonte Sellner. Jetzt beginne sein „Umzug in die Katakomben des Infokriegs“. Seine Gegner seien von einem „totalitären Denken“ geprägt, weshalb er davon ausgehe, auch von anderen, kleineren Plattformen gelöscht zu werden. „Und daher bedeutet es für uns digitale Guerillas und echte Inforkrieger, daß wir ständig in Bewegung bleiben und von einer Plattform zur nächsten fahren.“ Es reiche jedoch nicht aus, lediglich seine Videos zu verbreiten, wer sich gegen die „Ersetzungsmigration“ einsetzen wolle, müsse auch auf friedliche Weise politisch aktiv werden.

YouTube hatte Sellners Account bereits im Sommer 2019 schon einmal gesperrt, ihn anschließend jedoch wieder freigeschaltet. In der Vergangenheit kündigten zudem mehrere Banken seine Konten, auf denen er beispielsweise Spenden empfangen hatte. Auch auf Facebook wurde er gesperrt.

Bericht gegen Identitäre Bewegung erschienen

Die Twitter- und YouTube-Löschwelle erfolgte nach der Veröffentlichung eines Berichts des „Global Project Against Hate and Extremism“ („Globales Projekt gegen Haß und Extremismus“). In dem 22seitigen Dokument der US-amerikanischen Nichtregierungsorganisation finden sich unter anderem „Empfehlungen an Technologieunternehmen, insbesondere Twitter und YouTube, um die Verbreitung identitärer und anderer weißer, rassistischer Inhalte zu stoppen“. Twitter und YouTube sollen demnach „unverzüglich etwas unternehmen, um alle identitären Kanäle zu löschen“, fordern die Autoren. Die Richtlinien gegen „Haßrede“ müßten rigoros umgesetzt werden, gingen aber auch noch nicht weit genug.

Ende Juni hatte das Berliner Verwaltungsgericht entschieden, das Bundesamt für Verfassungsschutz dürfe die IB als „gesichert rechtsextrem“ einstufen. Die Forderung nach dem Erhalt der ethnokulturellen Identität verstoße gegen die Menschenwürde. (ls)

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Kommentare

Ernuwieder sagt:

15. Juli 2020 um 7:45 Uhr

Ich kenne die Bewegung und Sellner nicht und habe mir auch keine Videos von ihm angeschaut.

Hat er zu Terrorismus, Gewalt und Straftaten aufgerufen?
Hat er gezielt gegen Personen gehetzt und sie bedroht?
Hat er etwas gesagt, was auch im realen, „analogen“ Leben außerhalb des Internets einen Straftatbestand darstellen würde?

„Den Boden für konkrete Straftaten bereiten“ ist eine schwammige Formulierung. „Sich gegen multikulturelle Gesellschaften auszusprechen“ mag ein heikles Thema sein, aber sollte grundsätzlich durch die Meinungsfreiheit gedeckt sein. Wo fängt „Hassrede“ an und hört legitime Polemik auf? Was sind „Verschwörungsmythen“, und ab wann sind sie verboten?

Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut. Gerade von der FDP würde ich erwarten, dieses Grundrecht maximal hochzuhalten. Zu recht kritisieren wir ja auch die Verfolgung von „Regimekritikern“ in anderen Ländern.

Es geht hier nicht um Sympathisantentum. Aber die Leichtfertigkeit, mit der hier gelöscht und gesperrt wird, ist irritierend. Ich hätte mir bei der Begründung etwas mehr Substanz, z.B. konkrete Beispiele gewünscht, Nachweis von „handfesten“ Straftaten wie Rufmord, Übler Nachrede, Verleumdung, Aufruf zu Gewalt o.ä.
Suedbadischer Revoluzzer sagt:

14. Juli 2020 um 18:01 Uhr

„Die Forderung nach dem Erhalt der ethnokulturellen Identität verstoße gegen die Menschenwürde.“

Was genau ist nun Menschenwürde?

Die bundesdeutsche Definition des Art. 1 GG (https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_1.html) “Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.” gilt sicher nicht, denn lt. Bundeskanzlerin geht europäisches Recht dem nationalen vor!
Also gilt wohl die Definition des Art 2. EUV (https://eur-lex.europa.eu/resource.html?uri=cellar:2bf140bf-a3f8-4ab2-b506-fd71826e6da6.0020.02/DOC_1&format=PDF):
„Die Werte, auf die sich die Union gründet, sind die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte einschließlich der Rechte der Personen, die Minderheiten angehören. Diese Werte sind allen Mitgliedstaaten in einer Gesellschaft gemeinsam, die sich durch Pluralismus, Nichtdiskriminierung, Toleranz, Gerechtigkeit, Solidarität und die Gleichheit von Frauen und Männern auszeichnet.“

Diese Vorgabe gilt aber für alle 27 EU-Mitgliedstaaten und dennoch sorgen viele dieser Staaten für den Erhalt ihrer jeweiligen ethnokulturellen Identität!
Ralf Beez Oberfeldwebel der Reserve aus Freudenstadt sagt:

14. Juli 2020 um 15:30 Uhr

Einfach unbeirrt weitermachen, Herr Sellner, die IB ist nicht mehr aufzuhalten !
Erwin der Querdenker sagt:

14. Juli 2020 um 13:41 Uhr

Die Meinungsu Unterdrückung ist ein totalitärer Vorgang und ist nichts anderes als eine Zensur.
Da wird nun inbrünstig China wegen seiner brachialen Meinungsunterdrückung aus Berlin angeklagt und selbst gerät unsere herrschende Politik immer mehr in das gleiche Fahrwasser.

Durch die Verschärfung des verfassungswidrigen NetzDGs streben eben diese Politiker die Kriminalisierung regierungskritischer Andersdenkender an.

Das Merkel-Regime will den schwarzen Balken in den eigenen Augen nicht sehen.

Gründe für diese Zensurmaßnahmen, wenn eigentlich nicht vorhanden, werden kurzum konstruiert und erfunden. Widerspruch wird einfach zensiert!

Hierdurch wird das Darknet zunehmend zur Zuflucht unterdrückter Meinungen und Informationen!

Herr Sellner hat recht.
Es gibt einen Informationskrieg und die Regierungen in Deutschland beanspruchen auf diesem Gebiet die Vorherrschaft.

Es geht den Regierenden schon lange nicht mehr um die Wahrung der freiheitlich-demokratischen Grundrechte, sondern um ihre Abschaffung.
Die zunehmenden zensorischen Eingriffe sollten jeden mündigen Bürger wachrütteln.
Wie unehrlich in diesem Zusammenhang die Politik geworden ist, zeigt z.B. der Umgang mit der Antifa.
Yahel sagt:

14. Juli 2020 um 13:30 Uhr

Gestern gabs eine „Doku“ über den Mielke und der erste Ausspruch der über den Sender ging war: „Feind ist, wer anders denkt“.
Die Stasi ist in diesem alliierten Verwaltungskonstrukt allgegenwärtig und kein etablierter Politiker merkt es, so tief stecken die schon in diesem Überwachungsstaat und bekämpfen die, die auf diesen Umstand aufmerksam machen.
So ist es doch die Bestätigung dafür,: „In Deutschland nicht der gefährlich, der den Schmutz macht, sondern der, der auf ihn hinweist.“
Monika Vogel sagt:

14. Juli 2020 um 13:14 Uhr

Ich habe Martin Sellner bei Pegida Dresden gehört. Dort habe ich ihn als sehr sympathischen jungen Mann kennengelernt, der seine Rede völlig frei von der ihm untergeschobenen rechtsextremistischen Hetze hielt. Ich bin überzeugt, dass er weiterhin auf allen bürgerrechtlichen Veranstaltungen, die wie Herr Sellner den Protest gegen die u n k o n t r o l l i e r t e, ich betone unkontrollierte, Zuwanderung zum Thema haben, eine offene Bühne bekommt. Und die AfD, die in puncto politischer und medialer Ausgrenzung und Ächtung sowieso nichts mehr zu verlieren hat, sollte sich ebenfalls mit ihm solidarisch erklären.
Ehrlich sagt:

14. Juli 2020 um 12:57 Uhr

„Die Forderung nach dem Erhalt der ethnokulturellen Identität verstößt gegen die Menschenwürde“. DAS GEGENTEIL IST DER FALL. Die GEWALTSAME Zerstörung dieser Identität – denn das Volk ist NICHT gefragt worden, ob es seine Umvolkung will!! – verstößt gegen die MENSCHENWÜRDE DER AUTHOCHTONEN BEVÖLKERUNG!! Und umgekehrt verstößt es IN KEINER WEISE gegen die Menschenwürde der Zugewanderten, wenn sie ihre Sitten und Gebräuche für sich behalten und uns nicht überstülpen. Wenn sie das vorhätten, könnten sie ja da bleiben, wo sie hergekommen sind. Der linke Faschismus ist weltweit vernetzt. Sein Arm reicht offenbar von linken US-NGOs bis hin zum Berliner „Verwaltungsgericht“. Tagtäglich schlägt die linke Krake des Totalitarismus zu. Es beginnt schon mit dem Einschalten des Fernsehapparates.
Eberhard Schmidt sagt:

14. Juli 2020 um 12:06 Uhr

„Die Forderung nach dem Erhalt der ethnokulturellen Identität verstoße gegen die Menschenwürde.“

Danke.

Soll mich das schrecken? Soll mich das zur Umkehr bringen? Zur „Einsicht in die Notwendigkeit“ (= Freiheit im stalinistischen Sinne)?
Nein. Und wenn das jetzt offiziell rechtsextrem ist, dann bin ich eben rechtsextrem. Jedes Volk auf der Welt hat das naturgegebene, (manche würden sagen gottgegebene) unbestreitbare Recht, es selbst zu sein und zu bleiben.

Wenn das Schule macht (und danach sieht es aus), dann müssen wir für wirklich rechtsextreme und zu verurteilende Tatbestände eben ein neues Wort finden. Denn nach wie vor bin ich für eine rechtsstaatliche Bürgergesellschaft mit der Achtung der Menschenwürde (aber auch meiner), für Freiheit, Gleichheit (Chancengleichheit und Gleichheit vor dem Gesetz) und Brüderlichkeit sowie Ächtung von Gewalt.

Herr Sellner hat recht: Sie haben uns den Krieg erklärt. Sie haben die Macht, sie haben die Waffen, sie können offenbar das Recht beliebig auslegen und sie haben anscheinend den Rückhalt der Bevölkerung. Wir werden wahrscheinlich unterliegen. Aber ich werde NIE in deren Hundegesang einstimmen. NIE.
Kersti Wolnow sagt:

14. Juli 2020 um 11:47 Uhr

Trotz der düsteren Kommentare weiß ich, daß dieses System am Ende ist. Sie können unser Streben nach Selbstbestimmung nicht mehr unterdrücken. 75 Jahre hat es bisher in der bRD gut geklappt, nationale Parteien wurden zerbröselt, jetzt haben sie unsere Unterdrückung global eingeführt. Es läuft ihnen trotz globaler Kontrollmechanismen, wie Fratzenbuch und Co. alles aus dem Ruder. Es geht nur noch mit Gewalt. Aber die Paste bekommen sie nicht mehr in die Tube. Sie sind außerstande, mit uns zu diskutieren Wer wie die alle Naturgesetze aus den Angeln hebt, kann keinen Anspruch auf Führung erheben.
1. Eberhard Schmidt sagt:
  
  14. Juli 2020 um 12:46 Uhr
  
  Sie brauchen nicht mit uns zu diskutieren. Sie haben die Macht. Das tumbe Volk lauscht besoffen den immergleichen Phrasen des Neusprechs und ist beeindruckt. Brot und Spiele! Und wenn das Brot nicht mehr langt, gibt’s den Fragenden eins auf die Mütze.
  Solche Systeme können sich lange, sehr lange halten. Irgendwann zerbrechen sie an innerer Verfaultheit. Der Punkt ist der, daß in unserem Falle dann nichts mehr von dem bewahrenswerten da ist.
Eberhard Schmidt sagt:

14. Juli 2020 um 11:30 Uhr

Niemand hat die Absicht, das deutsche Volk auszulöschen oder zu ersetzen.

Wer das behauptet, ist rechtsextrem (laut VS).

Und wenn es eben trotzdem passiert, liegt es an Art. 1 des GGs. Dafür kann keiner. Der plus Flüchtlingskonvention plus Migrationspakt plus EU-Vorgaben plus Sozialstaatsprinzip plus Obstruktion der Entsendestaaten führen halt notwendigerweise dazu. Da kann man nichts machen. Nehmt ein weißes Bettuch und begebt euch langsam zum Friedhof des deutschen Volkes. Vorher noch sich kaputt schuften bis zum Umfallen und die Gesetze beachten, wie das eben Deutsche tun. Punkt.
1. Erwin der Querdenker sagt:
  
  14. Juli 2020 um 14:34 Uhr
  
  Hier sind einfach die politischen Koordinaten tief in das antidemokratische, linkspolitische Spektrum verrutscht. Der VS orientiert an der parteipolitischen Belangen der Regierungsparteien und übernimmt leichtfertig und unreflektiert diese Sichtweise.
  Die Rechtferigungsgründe des VS, mit denen er die AfD zum Beobachtungsfall erklärt, sind geradezu haarsträubend wie rechtswidrig.
  
  Schließlich möchte der VS nicht bei dem stark linkslastigen Maimstream-Medien anecken und liefert ihnen das, was er politisch korrekt hören möchte. Die Medien wiederum berufen sich dann auf diese konstruierte, nicht wahrheitsgemäße Aussage.
  So wird die einstige bürgerliche, nichtlinke Mitte kurzerhand als tendenziös rechtsextremistisch uminterpretiert.
Diogenes sagt:

14. Juli 2020 um 11:16 Uhr

„Die Forderung nach dem Erhalt der ethnokulturellen Identität verstoße gegen die Menschenwürde.“

Aha, interessant …

Dann verstößt ja wohl auch die jüdische Religion gegen die „Menschenwürde“?
Denn was bewirkt die jüdische Religion denn anderes, als die Erhaltung der Identität des Jüdischen Volkes zu fördern?

Oder die Turban-Tracht der Sikhs …

Aber wie der Kuckuck in fremde Nester eindringen und alles rausschmeißen, das ist in Ordnung.
Da sieht man, was von der „Menschenwürde“ zu halten ist.
1. Erwin der Querdenker sagt:
  
  14. Juli 2020 um 14:08 Uhr
  
  Im Grundgesetz steht nichts von einer Verpflichtung zum kollektiven Selbstmord oder der eigenen kulturellen Vernichtung. Dort wird das Selbstbedtimmungsrecht des Deutschen Volkes ausdrücklich gefordert, ja, so gar ohne wenn und aber festgelegt.
  
  Die von ihnen aufgeführten Widersprüche, erzeugt durch die herrschende Politik bedeutet folgerichtig, dass dieser Linksstaat seine eigene gesetzliche Grundlage systematisch aushöhlt und missachtet.
  Der Angriff auf die Rechtsstaatlichkeit Deutschlands ist zugleich auch ein Angriff auf unsere völkerrechtliche Existenz und unser Selbstbestimmungsrecht als Deutsche.
  
  Eigentlich müssen wir diese unglaublichen Vorgänge nur zu Ende denken und schon fällt es uns wie Schuppen von den Augen.
  Die Verfassungsfeinde tummeln sich in Deutschland bereits schon seit längerer Zeit an den Schalthebeln der Macht. Dort sind sie jedoch nicht zufällig hingekommen und können wieder abgewählt werden. Es liegt daher an jedem einzelnen von uns Deutschen, ob wir diese totalitären Spielchen weiterhin zulassen wollen oder nicht.
  
  Der große Austausch ist noch nicht vollendet.
  Es ist also immer noch Zeit, diesen linksextremistischen Irrsinn endlich zu beenden.
  1. Friedrich sagt:
    
    14. Juli 2020 um 17:36 Uhr
    
    ,,Es ist also immer noch Zeit, diesen linksextremistischen Irrsinn endlich zu beenden“
    
    Wenn…, ja wenn der in seiner großen Mehrheit leider politisch leider höchst uninteressierte Deutsche, um hier im Forum nicht einen schärferen Begriff zu erwähnen, ‚Schlafmichel‘ nicht wäre, dem Freizeit, Urlaub, feiern , Spaß haben, Aldi und Lidl vor alles geht.
    Dies im Gegensatz zu den politisch meist hellwachen Bürgern dieses Landes, z.B in Eigenschaft der Wähler der AfD.
    Wir kennen doch alle den Spruch eines alten, erfahrenen Ostseefischers:
    ,,Sie haben genug zu fressen und zu saufen, also wählen sie immer die gleichen Leute“
Bernd Schmieder sagt:

14. Juli 2020 um 10:44 Uhr

„Die Forderung nach dem Erhalt der ethnokulturellen Identität verstoße gegen die Menschenwürde. “ sagt ein Berliner Gericht. Nichts anderes habe ich erwartet. Der Artikel 6 über die Entschließung der UN-Menschenrechtskommission vom 17. April 1998 sagt jedoch:
„Jegliche Praxis oder Politik, die das Ziel oder den Effekt hat, die demographische Zusammensetzung einer Region, in der eine nationale, ethnische, sprachliche oder andere Minderheit oder eine autochthone Bevölkerung ansässig ist, zu ändern, sei es durch Vertreibung, Umsiedlung, und/oder eine Kombination davon, ist rechtswidrig.“ Nun kann ja jeder selbst prüfen, wer geltendes Recht bricht. Eigentlich dürfte also nicht Sellners Kanal gesperrt werden , sondern die Bundesregierung vorgeladen werden. Ich bin gespannt, wie lange sich Gerichte noch auf ihrer Unabhängigkeit herausreden können. Mal sehen, wie es weiter geht und ob sich die US-Regierung einschaltet.
1. Diogenes sagt:
  
  14. Juli 2020 um 11:22 Uhr
  
  “ … sei es durch Vertreibung, Umsiedlung, und/oder eine Kombination davon“
  
  Oder durch den freundlichen Hinweis auf das Recht des freien Bürgers sein Land jederzeit verlassen zu dürfen. Das ist voll human.
  Vertreibung … so ein häßliches Wort
2. Mesaxonion sagt:
  
  14. Juli 2020 um 11:53 Uhr
  
  Ähnlich auch die Tibet-Resolution des Bundestages aus den 1990ern.
Peter Ehrlich sagt:

14. Juli 2020 um 10:40 Uhr

Das System zieht offensichtlich alle Register, um Andersdenkende mundtot zu machen. Mit diesen Maßnahmen wollen sie mit allen Mitteln ihre Macht sichern. Wann folgt Isolationshaft……………………….
Malduror sagt:

14. Juli 2020 um 10:32 Uhr

Orwells Dystopie ist Wirklichkeit geworden, global, überall auf der Welt. Die Inquisition ist zurück, nur mit modernen Folterwerkzeugen: Eine Tastatur ist wirkungsvoller als Zangen oder Glüheisen. Der Kampf gegen solch ein System scheint aussichtslos.