BERLIN. Die Bundestagsfraktion der Grünen hat die Bundesregierung aufgefordert, einen Antirassismusbeauftragten zu ernennen. Desweiteren verlangen sie die Einrichtung eines Partizipationsrates aus Migrantenvertretern und Wissenschaftlern.
Vor dem Hintergrund der Diskussion über angeblich rassistische Polizeigewalt, die nach dem Tod des Schwarzen George Floyd in den USA auch in Deutschland hohe Wellen geschlagen hat, soll nach dem Willen der Grünen ein Polizeibeauftragter des Bundes ernannt werden. Zudem müsse Antirassismus ein fester Bestandteil der Polizeiausbildung werden. „Darüber hinaus fordern wir für Beamten, die in Brennpunkten tätig sind, regelmäßig Supervision, um rassistischen Denkmustern rechtzeitig entgegenzuwirken“, heißt es in dem Papier weiter.
Um Antirassismus „zu einer gesellschaftlichen Selbstverständlichkeit“ zu machen, wie von der Fraktion gewünscht, soll ein flächendeckendes Netz von Beratungsstellen gegen Diskriminierung geschaffen werden. Die Abgeordneten sprachen sich auch für eine Förderung der Antirassismusforschung aus.
„Nur so können wir Rassismus verlernen“
Außerdem plädierten die Grünen dafür, die deutsche Kolonialgeschichte aufzuarbeiten. Dazu gehöre neben einer Entschuldigung der Bundesregierung bei den Nachfahren der Kolonialvölker eine stärkere Verankerung des Themas in den Schulen. Lehrer und Führungskräfte müßten stärker antirassistisch geschult werden. Das Netzwerk „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ müsse nach dem Willen der Grünen ausgebaut und Migrantenorganisationen stärker finanziell gefördert werden.
Das Ziel der Parlamentarier sei, der Gesellschaft ein Grundwissen über Rassismus zu vermitteln, „nur so können wir Rassismus verlernen – institutionell und auch jede und jeder für sich ganz persönlich“.
Durch die Proteste der „Black Lives Matter“-Bewegung sind in Deutschland in den vergangenen Wochen Rufe nach Umbenennungen von öffentlichen Orten und Maßnahmen gegen historische Denkmäler laut geworden. So schlug der Pastor und ehemalige Studienleiter für Erinnerungskultur an der Evangelischen Akademie in Hamburg, Ulrich Hentschel, vor, den Kopf des Bismarckdenkmals in der Hansestadt zu entfernen. Auch der Königsberger Philosoph Immanuel Kant war das Ziel von Rassismusvorwürfen geworden. (ag)
