BERLIN. Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD) hat sich besorgt über den Zustand der Marine geäußert. „Kleiner als jetzt war die Marine noch nie. Auf dem Papier ist die Marine nie abgerüstet worden. Sie hatte und sollte immer 15 Fregatten haben. Wir sind im Moment weit davon entfernt“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
Die Einsatzfähigkeit der deutschen Seestreitkräfte war vor dem Hintergrund der Anfrage der britischen Regierung nach einer Beteiligung am Einsatz in der Straße von Hormus diskutiert worden. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Siemtje Möller betonte, die Marine sei „rein materiell“ für einen Einsatz im Persischen Golf bereit. Zugleich gab das Mitglied im Verteidigungsausschuß zu Bedenken: „Wir haben die kleinste Marine mit einer zu kleinen Anzahl an Schiffen gemessen an den Einsatzszenarien, für die wir angefragt werden.“
Deutschland lehnt Beteiligung an Einsatz im Persischen Golf ab
Voraussetzung für eine deutsche Beteiligung an einer Mission in der Region sei ein europäisches Mandat. „Sollte es zu einem gemeinsamen europäischen Handeln kommen, würde Deutschland sicherlich auch seinen Beitrag leisten – Grundvoraussetzung ist allerdings ein europäischer Schulterschluß in Form eines europäischen Mandats“, so Möller.
Ende Juni hatten die USA Deutschland um eine Beteiligung am Militäreinsatz im Persischen Golf gebeten. Ziel Washingtons und Großbritanniens ist es, die Handelsroute vor Angriffen zu sichern. Deutschland lehnte ein Engagement ab. (ag)
