BERLIN. Der ehemalige Bezirksbürgermeister von Berlin-Neukölln, Heinz Buschkowsky (SPD), ist mit seiner Partei hart ins Gericht gegangen. Die derzeit laufenden Regionalkonferenzen zur Suche einer neuen Führung bezeichnete er als „Vorsitzendencasting in Form eines Wanderzirkusses“. Gegenüber der Welt beklagte er: „Philosophen und Staatsmänner führten einst meine Partei und die Gesellschaft, heute darf es jeder mal versuchen.“
Von den Bewerbern um die Parteiführung sei niemand in der Lage, die SPD zu konsolidieren und wieder zu einer bestimmenden politischen Größe zu machen. Zu den Bewerbern gehört auch der stellvertretende Vorsitzende Ralf Stegner. Buschkowsky betonte, die Partei habe keinen Kurs mehr und sei nicht in der Lage, die Themen Integration, Hartz IV oder soziale Gerechtigkeit erfolgreich zu bearbeiten.
Ab sechs Kindern lohne sich Arbeit nicht mehr
Beim Thema Hartz IV sprach sich der ehemalige Bürgermeister für eine Reform nach niederländischem Vorbild mit einer Höchstsumme aus. Im Gegensatz dazu könne man im deutschen Niedriglohnsektor ab sechs Kindern aufhören, zu arbeiten. „So viel Geld können sie gar nicht mit ihrer Hände Arbeit ehrlich verdienen, wie sie vom Staat erhalten.“
In der Vergangenheit gab es den Versuch einer SPD-Gruppe, Buschkowsky wegen kritischer Aussagen zur Migrationspolitik aus der Partei auszuschließen. Ein gemeinsamer Auftritt mit dem Bestseller-Autor Thilo Sarrazin, der ebenfalls SPD-Mitglied ist, sorgte für weitere Aufregung in der Partei. (ag)
