Deutschland · „Wanderzirkus“ ohne Kurs: Buschkowsky attackiert SPD Der ehemalige Bezirksbürgermeister von Berlin-Neukölln, Heinz Buschkowsky (SPD), ist mit seiner Partei hart ins Gericht gegangen. Buschkowsky betonte, die Partei habe keinen Kurs mehr und sei nicht in der Lage, die Themen Integration, Hartz IV oder soziale Gerechtigkeit erfolgreich zu bearbeiten.
Deutschland · Bonn-Berlin-Gesetz: Steuerzahlerbund will Abschaffung Der Präsident des Bundes der Steuerzahler, Reiner Holznagel, hat die Abschaffung des Bonn-Berlin-Gesetzes gefordert. Das Gesetz von 1994, laut dem ein Teil der Bundesministerien in der früheren Hauptstadt Bonn verbleiben muß, gehöre „komplett abgeschafft“, sagte Holznagel.
Ausland · Zahl der Asylgesuche in Europa erneut gestiegen Die Zahl der Asylanträge in der EU ist im Juli deutlich angestiegen. 62.900 Asylgesuche in dem Monat stellten einen Zuwachs von 26 Prozent im Vergleich zum Juni dar, meldete das Europäische Unterstützungsbüro für Asylfragen (EASO). Auch verglichen mit Juli 2018 (59.375) ist der Wert gestiegen.
Deutschland · Gewalttaten: Über 70 Prozent der Verdächtigen sind Ausländer Im Hamburger Stadtteil St. Georg sind über 70 Prozent der mutmaßlichen Gewalttäter Ausländer. Der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, Dirk Nockemann, forderte Konsequenzen. „Straffällige Ausländer sind unverzüglich abzuschieben.“
Deutschland · Union und SPD streiten über Waffenlieferungen Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Jürgen Hardt (CDU), hat nach den Anschlägen auf Öl-Anlagen in Saudi-Arabien ein Ende des Rüstungsexportstopps in den Wüstenstaat gefordert. Deutlicher Widerspruch kommt jedoch von SPD und Grünen.
Deutschland · So rechnen Medien die Asylkosten klein Daß immer weniger Migranten Gelder nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten, ist für den Steuerzahler nur auf den ersten Blick ein Grund zur Freude. Bei näherer Betrachtung zeigt sich: Statt nach dem Asylbewerberleistungsgesetz kassieren viele jetzt Gelder aus dem Hartz-IV-Topf.
Wirtschaft · Utopische Verkehrspolitik und die Realität Der Klimaschutz ist aktuell das alles bestimmende Thema. Niemand kann sich ihm entziehen, jeder soll seinen Beitrag leisten. Mit Zuckerbrot und Peitsche soll der Bürger vom Auto entwöhnt werden. Dumm nur, daß die Realität solchen Plänen im Weg steht.
Deutschland · Mit Klima-Protesten gegen den Kapitalismus Linksradikale setzen zunehmend auf die Fridays-for-Future-Bewegung, um für ihre politischen Ziele zu werben. Nachdem Verfassungsschützer bereits gewarnt hatten, die linksextreme Szene könne die Klima-Streiks dazu mißbrauchen, um ihre Inhalte unters Volk zu bringen, scheint sich dies nun zu bestätigen.
Ausland · Asyl: Ungarns Außenminister geißelt Planlosigkeit der EU Ungarns Außenminister Péter Szijjártó hat der EU eine planlose Migrationspolitik vorgeworfen. „Wenn das Einzige, was bislang wirklich funktioniert, ein Abkommen der EU mit der Türkei ist, dann ist mir unverständlich, wie einzelne EU-Staaten es zum Sport erheben können, den türkischen Präsidenten Erdogan zu ermahnen“, sagte Szijjártó.
Gesellschaft · Amnesty kürt Greta Thunberg zur „Botschafterin des Gewissens“ Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat Greta Thunberg mit dem Preis „Botschafterin des Gewissens“ ausgezeichnet. Dieser sei für „all die furchtlosen Jugendlichen, die für ihre Zukunft kämpfen“, sagte die 16jährige bei der Verleihung in Washington.
Geschichte · Die sowjetische Blutspur im Osten Polens Etwas mehr als zwei Wochen nach dem deutschen Angriff auf Polen überfiel die Sowjetunion den Ostteil des Landes. Dabei gehörten Massenerschießungen zum Alltag. Vor allem polnische Offiziere gehörten zu den bevorzugten Opfern des Sowjetgeheimdienstes und der Roten Armee.