BERLIN. Der Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, Uwe Brandl (CSU), hat Flüchtlingen mangelnde Integration vorgeworfen. „Ich sehe in meiner kleinen Stadt, daß es nur einen verschwindend geringen Prozentsatz echter Integrationswilliger gibt“, sagte Brandl der Welt.
Der Großteil der Eingewanderten habe an Angeboten kein Interesse. „Da werden Sprachkurse geschwänzt oder Auflagen der Behörden nicht eingehalten.“ Die beste Schule, um das Gesellschaftssystem und die deutsche Sprache kennenzulernen, sei die Menschen in Arbeit zu bringen. Sein Fazit: „Nach jetzigem Stand wird ein Großteil der Zugewanderten aber auf Dauer in den sozialen Netzen bleiben.“
Zudem plädierte Brandl dafür, die Bevölkerung über die Aussichtslosigkeit von höheren Abschiebezahlen aufzuklären. „Viele bleiben ja ohnehin, auch das sollten wir offen kommunizieren.“ Solange sich die aktuelle Rechtslage nicht ändere, „wozu es eine Zwei-Drittel-Mehrheit bräuchte, kann nicht davon ausgegangen werden, daß die Rückführungsquoten deutlich steigen“. Wenn es nicht gelinge, eine höhere Integrationsquote zu erreichen, seien Parallelgesellschaften die „unschöne Alternative“. (tb)
