BERLIN. Der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) hat seine Partei nach der Schlappe bei der Landtagswahl in Thüringen zu einem Kurswechsel aufgerufen. „Das Wahlergebnis von Thüringen kann die CDU nicht mehr ignorieren oder einfach aussitzen“, schrieb Merz auf Twitter.
Das Wahlergebnis von #Thüringen kann die @CDU nicht mehr ignorieren oder einfach aussitzen. (FM) #ltwth19
— Friedrich Merz (@_FriedrichMerz) October 27, 2019
Erstmals in der Nachkriegsgeschichte hätten CDU, SPD, FDP und Grüne zusammen keine Mehrheit mehr, beklagte er. „Wenn es zwischen diesen Parteien keine wahrnehmbaren Unterschiede mehr gibt, weichen die Wähler aus – nach links und nach rechts.“
WerteUnion gibt Parteiführung die Schuld
Auch der Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Parlamentskreises Mittelstand, Christian von Stetten (CDU), ging nach der Niederlage mit seiner Partei ins Gericht. „Wer jetzt in Regierung und Parteipräsidium immer noch nicht aufgewacht ist, wird die CDU weiter nach unten führen“, sagte er der Bild-Zeitung. Es müsse nun darum gehen, „die Fehler der letzten Jahre ohne Rücksicht auf handelnde Personen“ offenzulegen und wirksam zu korrigieren.
Die konservative WerteUnion sieht die Schuldigen für das Ergebnis ebenfalls im Konrad-Adenauer-Haus. „Jetzt sollte auch dem letzten Kritiker der WerteUnion klar sein, daß es an der Zeit für einen Politikwechsel ist“, schrieb die Vereinigung am Sonntag auf Twitter.
Ihr Vorsitzender Alexander Mitsch (CDU) fügte wenig später hinzu: „Nach der 13. verlorenen Wahl seit Zulassen der unkontrollierten Masseneinwanderung dürfte jetzt auch den letzten Mitgliedern der CDU klar werden, daß das große Problem unserer Partei im Kanzleramt sitzt.“
Junge Union beklagt falsche Themensetzung
Junge-Union-Chef Tilman Kuban (CDU) warf seiner Partei unterdessen vor, auf die falschen Themen gesetzt zu haben. Die CDU müsse sich die Frage stellen, „wie sie den großen Anteil der Leute im ländlichen Raum besser erreicht“, sagte Kuban den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland.
Die Klimapolitik sei auf dem Land „ganz offenkundig kein vordringliches Thema für die Leute“. Er ergänzte: „Und das Diesel-Bashing ist der falsche Schwerpunkt in der Mobilitätspolitik, wenn zwei Drittel der Menschen mit dem Auto pendeln.“ (tb)