BERLIN. Der frühere Bundespräsident Joachim Gauck hält die Zeit für Koalitionen mit der AfD für noch nicht gekommen. „Ich teile die Auffassung der politischen Menschen, die in Deutschland die Zeit noch nicht für gekommen sehen, die AfD als eine Partei, mit der man jetzt koalieren kann, zu betrachten”, sagte Gauck den Sendern RTL und ntv. Er sei da „sehr skeptisch”.
Die Partei müsse sich klarer zu erkennen geben. „Wenn sie den demokratischen Rechtsstaat als offene Gesellschaft mitgestalten wollen, dann sollen sie das zeigen”, forderte Gauck. Bestimmte Themen, bestimmte Wörter, bestimmte Begrifflichkeiten und ein Gestus nahe der Nazi-Propaganda müßten aus der Partei verbannt werden, bevor es zu Koalitionen kommen könne.
Gleichzeitig sprach sich Gauck aber für Koalitionsgespräche mit der Linkspartei nach der Landtagswahl in Thüringen aus. „Ich muß doch imstande sein, einen Hardcore-Kommunisten, der Mitglied in der Linken ist, zu unterscheiden von einem Ministerpräsidenten, der aus der gewerkschaftlichen Tradition stammt und der doch gezeigt hat, daß er mit einem linken Profil dieser Gesellschaft nicht schadet“, sagte er mit Blick auf Ministerpräsident Bodo Ramelow. Man müsse daher genauer hinschauen und frühere Abgrenzungen „noch mal überprüfen”. (tb)
