BERLIN. Der CDU-Politiker Friedrich Merz hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Bundesregierung für das schlechte Abschneiden der CDU bei den Thüringer Landtagswahlen verantwortlich gemacht. „Das gesamte Bild der Bundesregierung ist einfach grottenschlecht und daran muß sich etwas ändern“, sagte Merz im ZDF. Ganz überwiegend stehe aber Merkel im Mittelpunkt der Kritik.
Seit Jahren lege sich „wie ein Nebelteppich“ die Untätigkeit und mangelnde Führung der Bundeskanzlerin übers Land. „Das kann so nicht weitergehen.“ Die Bürger hätten ein Recht auf politische Führung und klare Aussagen. Diese ließe Merkel aber vermissen. Die Ergebnisse der Landtagswahlen stellten ein „großes Mißtrauensvotum“ gegenüber der Bundesregierung dar und hätten diese abgestraft.
Große Koalition: „Das geht einfach nicht“
Daß die Große Koalition aus CDU und SPD bis Ende 2021 im Amt bleiben soll, hält Merz für unverantwortlich. „Das geht einfach nicht. Dafür sind die Probleme des Landes zu groß, dafür sind aber auch die internationalen Herausforderungen viel zu groß.“ Weder Deutschland noch Europa könne sich das leisten.
Die CDU-Parteivorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer habe indes „kaum eine negative Rolle gespielt“, sagte Merz und bestärkte ihre Position als Parteivorsitzende.
Der thüringische CDU-Landesvorsitzende Mike Mohring hat eine Koalition mit der Linkspartei inzwischen ausgeschloßen. Zuvor hatte er sich dieser Option gegenüber offengezeigt. Merz sagte dazu, ein Bündnis mit der Linkspartei solle es nicht geben. Gespräche seien aber notwendig, „wenn in der Mitte keine Mehrheiten, nicht einmal theoretische Mehrheiten, vorhanden“ seien. Die Koalitionsgespräche der CDU in Thüringen lägen nun in Mohrings Hand. (hr)
