BERLIN. Der Bundestagsabgeordnete Marco Bülow ist aus der SPD ausgetreten. Dem Bundestag werde er jedoch weiterhin angehören – in Zukunft als fraktionsloser Abgeordneter, teilte der Dortmunder Parlamentarier am Dienstag mit.
„Nach 26 Jahren Mitgliedschaft und 16 Jahren als Bundestagsabgeordneter trete ich aus der SPD aus“, schrieb er in einer Stellungnahme, und machte seiner Partei dabei schwere Vorwürfe. Er tue dies nach reiflicher Überlegung, ohne Häme, aber ernüchtert und auch traurig.
„Mit dem Neoliberalismus arrangiert“
Er habe sich aufgerieben gegen die „Entsozialdemokratisierung“ der Partei, gegen hierarchische, intransparente Strukturen. „Irgendwann mußte ich mir eingestehen, daß ich mich selbst verleugne, meine Glaubwürdigkeit verliere, wenn ich keine Konsequenzen ziehe.“ Seine „sozialdemokratischen ideale“ seien „immer mehr verraten“ worden.
Sein Vorwurf: Die SPD habe sich „mit dem Neoliberalismus arrangiert“ und tue zu wenig gegen Armut und soziale Ungleichheit. Auch sei die Partei zu einem stromlinienförmigen „Karriereverein“ verkommen, in dem Kritiker des aktuellen Kurses kaltgestellt würden. Seit September ist Bülow Teil der Bewegung „Aufstehen“, die die Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Sahra Wagenknecht, ins Leben gerufen hatte.
Der Sprecher des Seeheimer Kreises in der SPD, der Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs, reagierte auf Twitter auf den Austritt: „Der Typ ist kein Verlust. Eine ewige Ich-AG. Der hat mit der SPD noch nienix was zu tun gehabt.“ SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach nannte den Austritt „schade und falsch“. (tb)
