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Subventionen
 

Bundesregierung will neues Programm zur freiwilligen Ausreise starten

BERLIN. Die Bundesregierung will bis zu 500 Millionen Euro pro Jahr in Arbeitsplätze in Fluchtländern investieren. Dies solle freiwillige Ausreisen aus Deutschland unterstützen, sagte Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) am Mittwoch der Augsburger Allgemeinen.

Nach den Plänen der Bundesregierung sollen bis zu 500 Millionen Euro jährlich in Projekte im Irak, Nigeria, Tunesien, Afghanistan und weitere Länder gezahlt werden, um dort Ausbildungs- und Arbeitsplätze zu finanzieren.

Andere Prämien-Programme zeigten wenig Wirkung

Im Gegensatz zu anderen Rückkehrprämien würde man dabei „niemandem einen Scheck in die Brusttasche stecken“, zitiert das Blatt den CSU-Politiker. „Wir finanzieren ausschließlich Projekte vor Ort.“

Unter Mithilfe von Siemens beispielsweise sollen im Irak etwa 5.000 junge Rückkehrer und Einheimische zu Elektrikern und Energietechnikern ausgebildet werden. 20.000 bis 30.000 Asylbewerber sollen auf diese Weise zur freiwillige Rückkehr bewegt werden.

Der Bundesentwicklungsminister setzt auf die lokale Zusammenarbeit mit der Wirtschaft in den Herkunftsländern.  „Indem ich den Menschen Ausbildung und Arbeit gebe, schaffe ich neue Strukturen vor Ort.“

300.000 Menschen seien bereits zur Rückkehr bewegt worden

300.000 Menschen seien bereits durch ein Programm zum Wiederaufbau von Mossul und Tikrit im Irak in die Region zurückgekehrt. Diese waren zuvor vor den Kämpfen gegen den IS in der Region in andere Landesteile oder Nachbarländer geflohen.

Am Dienstag war bekannt geworden, daß andere Rückkehrprogramme wenig Erfolg zeigten, obwohl sie mit weiteren Fördermitteln aufgestockt worden waren. (mp)

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