Kommentar · In der Bildungspolitik ist selbst die SPD ideologischer als die SED Linke Politiker brüsten sich gerne, sie würden sich für schwächere Schüler und mehr Bildungsgerechtigkeit einsetzen. Tatsächlich tun sie das Gegenteil. Das vehemente Pochen auf die angebliche Gleichheit von Mann und Frau wurde zu einer Ungleichheit von Akademikern und Arbeitern. Sogar die SPD gebart sich in der Bildungspolitik ideologischer als die SED. Ein Kommentar von Lukas Mihr.
Deutschland · Kaserne wird nach gefallenem Bundeswehr-Soldaten umbenannt Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wird am Mittwoch einer Kaserne in Hannover den Namen eines in Afghanistan getöteten Feldjägers geben. Erstmals wird damit in der Geschichte der Bundeswehr eine Kaserne den Namen eines im Auslandseinsatz gefallenen Bundeswehrsoldaten tragen.
Kommentar · Europäer, lernt von Trump Der Nervengiftanschlag auf den früheren Doppelagenten Sergej Skripal und dessen Tochter haben für den Westen das Faß zum Überlaufen gebracht. Die Amerikaner reagieren jetzt mit genau der Kombination aus Härte und Dialogbereitschaft, die Putin versteht. Die Europäer sollten es Trump gleichtun. <>Ein Kommentar von Jürgen Liminski.<>
Deutschland · Berliner Senat will Volksentscheid zu Tegel nicht umsetzen Der Berliner Senat will den Volksentscheid „Berlin braucht Tegel“ nicht umsetzen. Dies beschloß die rot-rot-grüne Landesregierung am Dienstag und gab eine entsprechende Empfehlung an das Abgeordnetenhaus zur Ablehnung des Weiterbetriebs des Flughafens Tegel. Grund dafür seien die „rechtlichen, betriebswirtschaftlichen, finanziellen und stadtentwicklungspolitischen Folgen“.
Deutschland · Bundesregierung will neues Programm zur freiwilligen Ausreise starten Die Bundesregierung will bis zu 500 Millionen Euro pro Jahr in Arbeitsplätze in Fluchtländern investieren. Dies solle freiwillige Ausreisen aus Deutschland unterstützen. 20.000 bis 30.000 Asylbewerber sollen auf diese Weise zur freiwillige Rückkehr bewegt werden.
Deutschland · Polizei stoppt rivalisierende Männergruppen in Duisburg Die Duisburger Polizei hat eine Straßenschlacht rivalisierender Männergruppen offenbar in letzter Minute verhindern können. Zwei Personengruppen aus jeweils 20 bis 30 Personen seien mit Macheten, Eisenstangen und Teleskopschlagstöcken aufeinander losgegangen. Auch gegenüber den rund 100 eingesetzten Beamten verhielten sich die Männer aggressiv und bewarfen diese mit Gegenständen.
Deutschland · SPD und CDU streiten über Zukunft von Hartz IV Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat sich offen für eine Abschaffung von Hartz IV gezeigt. „Das ist eine notwendige Debatte, die wir führen werden“, sagte der frühere Generalsekretär seiner Partei. Kritik an dem Vorstoß kam aus der CDU.
Deutschland · Kandel: Polizei erhebt schwere Vorwürfe gegen Linksextreme Nach den Demonstrationen in Kandel am vergangenen Samstag hat die Polizei schwere Vorwürfe gegen die sogenannte Antifa erhoben. „Wir waren am Einsatztag ein Stück weit überrascht von der Aggressivität, die von der Antifa ausgegangen ist“, sagte Abschnittsleiter Peter Landau von der Bereitschaftspolizei.
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