Abschiebung
Abschiebung eines kriminellen, abgelehnten Asylbewerbes scheiterte an afghanischen Behörden Foto: picture alliance/Ulrich Baumgarten

Abgelehnte Asylbewerber
 

65.000 Abschiebungen scheitern wegen fehlender Papiere

BERLIN. Die Zahl der abgelehnten Asylbewerber, die wegen fehlender Papiere nicht abgeschoben werden können, ist im vergangenen Jahr stark angestiegen. Ende 2017 waren fast 65.000 Ausländer in Deutschland geduldet, weil keine Reisedokumente oder Paßersatzpapiere aus dem Herkunftsland vorlagen, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Ende 2016 lag diese Zahl noch bei rund 38.000 Personen – ein Anstieg um 71 Prozent.

„Tendenziell ist die Anzahl der Ausreisepflichtigen, deren Duldung auf fehlenden Reisedokumenten beruht, im Verlauf des Jahres 2017 kontinuierlich angestiegen“, heißt es in einem Bericht des Bundesinnenministeriums, aus dem die Zeitungen zitieren.

Betroffene werden „geduldet“

Die Betroffenen blieben mit einer „Duldung“ nach Paragraph 60 des Aufenthaltsgesetzes vorübergehend in Deutschland. Demnach kamen die meisten davon aus Indien (5.743), Pakistan (4.943) und Afghanistan (3.915). Bei fast 3.800 Personen sei die Staatsangehörigkeit „ungeklärt“.

Zudem funktioniere die Zusammenarbeit zwischen deutschen Behörden und ausländischen Botschaften in Deutschland in vielen Fällen schlecht. „Streckenweise sehr langsame bis keine Bearbeitung der Paßersatzanträge“ – trotz „regelmäßiger Besuche in der Botschaft“, heißt es etwa zu Indien.

Und zum Libanon: „Antworten auf Anträge äußerst rar. Kontakt zur Botschaft ist schlecht.“ Die Zusammenarbeit mit der Türkei laufe „bundesweit schlecht bis sehr schlecht“.

Bundespolizei weist weniger Einwanderer an Grenze ab

Unterdessen sind auch Zahlen bekannt geworden, wonach die Bundespolizei weniger Personen an der Grenze abweist. Im vergangenen Jahr untersagten Beamte der Bundespolizei 12.370 Personen die Einreise, berichtet die Rheinische Post unter Berufung auf Zahlen der Bundespolizei.

Dies bedeute einen Rückgang von 21 Prozent auf 15.735 Zurückweisungen im Jahr 2016. Die Einreise kann verwehrt werden, wenn Personen ohne die nötigen Dokumente einreisen wollen und nicht Asylschutz verlangen oder beantragen. (ls)

Abschiebung eines kriminellen, abgelehnten Asylbewerbes scheiterte an afghanischen Behörden Foto: picture alliance/Ulrich Baumgarten
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