BERLIN. Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Volker Beck hat der Bundesregierung eine rückständige Haltung bei der Akzeptanz von Homosexuellen vorgeworfen. Anlaß ist die Weigerung der Regierung, vor sämtlichen Bundesministerien am Christopher-Street-Day die Regenbogenflagge zu hissen.
Dies sei „pickelhaubig, vorgestrig und provinziell“, klagte Beck gegenüber dem Tagesspiegel. „Daß auch in diesem Jahr keine Regenbogenflaggen vor Ministerien wehen dürfen, ist ein Armutszeugnis.“ In Deutschland sorge der Kampf von Homosexuellen für ihre Rechte immer noch für Bauchschmerzen bei der CDU.
Keine einheitliche Regierungslinie
Welche Fahnen wann vor Ministerien wehen, regelt der Flaggenerlaß des Innenministeriums. Dieser sieht eine Beflaggung in Regenbogenfarben aber nicht vor. Für eine entsprechende Änderung gibt es in der Großen Koalition keine Mehrheit.
Im vergangenen Jahr hatten mehrere SPD-geführte Ministerien am Christopher-Street-Day die Regenbogenflagge gehißt, darunter der Bundesjustiz- und das Familienministerium. Die von der Union verantworteten Ministerien behielten dagegen die reguläre Beflaggung bei. Als das Umweltministerium 2014 die Regenbogenflagge hißte, mußte es sie wenig später auf Druck des Kanzleramtes wieder einholen. (krk)
