Wolfgang Gedeon: Der AfD-Abgeordete läßt seine Fraktionsmitgliedschaft ruhen Foto: picture alliance/dpa
Antisemitismus-Streit

AfD vertagt Entscheidung im Fall Gedeon

STUTTGART. Die Entscheidung über den Ausschluß des baden-württembergischen AfD-Abgeordneten Wolfgang Gedeon aus der Fraktion im Stuttgarter Landtag ist verschoben worden. Gedeon kündigte am Dienstag an, er werde seine Mitgliedschaft in der Fraktion vorerst ruhen lassen. Dadurch wolle er eine Spaltung der Partei verhindern. Er werde daher zunächst im Plenum nicht mehr in den Reihen der Fraktion sitzen. Im September soll der Fall nach den Parlamentsferien dann erneut geprüft werden. Ein Gutachter soll bis dahin seine Schriften überprüfen.

Gedeon steht wegen des Vorwurfs des Antisemitismus in der Kritik. Baden-Württembergs AfD-Vize Marc Jongen bezeichnete Gedeon als den „Prototyp dessen, was man gemeinhin einen ‘antisemitischen Verschwörungstheoretiker’ nennt“. Anlaß sind mehrere Schriften Gedeons, in denen er scharfe Kritik an Israel äußert und den Verdacht einer zionistischen Weltverschwörung äußert. AfD-Fraktion- und Landeschef Jörg Meuthen, der auch Bundessprecher der Partei ist, forderte Gedeon deshalb auf, aus der Fraktion auszutreten, was dieser aber ablehnte.

Meuthen: Habe mich klar durchgesetzt

Am Dienstag sollte die Fraktion daher über einen Ausschluß Gedeons abstimmen. Meuthen hatte seinen Verbleib als Fraktionschef mit dem Ergebnis der Abstimmung verknüpft. Für den Fall, daß die Fraktion Gedeon nicht ausschließe, werde er er sein Amt niederlegen und aus der Fraktion austreten. Dieser Entscheidung kam Gedeon nun mit seinem Entschluß, seine Mitgliedschaft vorerst ruhen zu lassen, zuvor. Meuthen sagte zu dem Kompromiß am Dienstag: „Ich denke, daß ich mich klar durchgesetzt habe.“

Thüringens AfD-Fraktions- und Landeschef Björn Höcke kommentierte die Entscheidung wie folgt: „Die junge AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg hat eine erste Bewährungsprobe bestanden. Jörg Meuthen hat heute in einer für die Fraktion sehr wichtigen Situation seine Führungsqualitäten unter Beweis gestellt. Die Fraktion kann und wird jetzt zu einer Einheit werden, die direkten und indirekten Einflußnahmen von außen selbstbewußt entgegentritt.“ (krk)

Wolfgang Gedeon: Der AfD-Abgeordete läßt seine Fraktionsmitgliedschaft ruhen Foto: picture alliance/dpa

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