Anzeige
Anzeige

Bürgerbegehren abgelehnt: Thüringer AfD klagt gegen Stadt Erfurt

Bürgerbegehren abgelehnt: Thüringer AfD klagt gegen Stadt Erfurt

Bürgerbegehren abgelehnt: Thüringer AfD klagt gegen Stadt Erfurt

AfD-Demonstration
AfD-Demonstration
AfD-Demonstration in Erfurt (Archivbild): Gegen Moscheebau Foto: dpa
Bürgerbegehren abgelehnt
 

Thüringer AfD klagt gegen Stadt Erfurt

Die AfD in Thüringen hat Klage gegen die Stadt Erfurt eingereicht. Grund dafür ist, daß die Stadt ein angestrebtes Bürgerbegehren der AfD-Fraktion abgelehnt hatte. „Wir planen ein neues Bürgerbegehren und werden uns weiter kritisch mit der Ahmadiyya-Gemeinde auseinandersetzen“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer Stefan Möller.
Anzeige


ERFURT. Die AfD in Thüringen hat Klage gegen die Stadt Erfurt eingereicht. Grund dafür ist, daß die Stadt ein angestrebtes Bürgerbegehren der AfD-Fraktion abgelehnt hatte. Eine Gerichtssprecherin des Verwaltungsgerichts in Weimar bestätigte dies auf Nachfrage der Nachrichtenagentur dpa. Die Klage werde nun der Stadtverwaltung vorgelegt.

„Wir planen ein neues Bürgerbegehren und werden uns weiter kritisch mit der Ahmadiyya-Gemeinde auseinandersetzen“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer Stefan Möller. Er gehört zusammen mit der Landtagsabgeordneten Corinna Herold zu den Initiatoren des Bürgerbegehrens.

Petition gegen Moscheebau erfolgreich

Sie hatten die Erfurter darüber abstimmen lassen wollen, ob in Gewerbegebieten künftig religiöse Bauten entstehen dürfen oder nicht. Die  Ahmadiyya-Gemeinde plant den Bau einer Moschee samt Zierminarett und Kuppel am im Stadtteil Marbach. Zudem hatte sie angekündigt, am Mittwoch eine Ausstellung im Landtag über den Islam zu eröffnen.

Eine Petition gegen den Moscheebau hatte 1.549 Unterschriften gesammelt und damit die notwendige Zahl an Unterstützern erreicht, berichtete die Thüringer Allgemeine. (ls)

AfD-Demonstration in Erfurt (Archivbild): Gegen Moscheebau Foto: dpa
Anzeige
Anzeige

Der nächste Beitrag