BERLIN. Die Bundesregierung hat 12.539 Asylbewerber aus Afghanistan aufgefordert, in ihre Heimat zurückzukehren. Das geht aus der Beantwortung einer Kleinen Anfrage der Linkspartei hervor. Insgesamt leben 247.000 afghanischen Staatsbürger in Deutschland.
Das Bundesinnenministerium begründet die Aufforderung an die hier lebenden Flüchtlinge mit der Sicherheitslage in Afghanistan: „Eine Verschlechterung der Sicherheitslage im gesamten Land kann nicht bestätigt werden. Die Bedrohungslage für afghanische Zivilisten hat sich im Vergleich zum Vorjahreszeitraum – für ganz Afghanistan betrachtet – nicht verändert.“
In diesem Jahr wurden bisher 27 abgelehnte afghanische Asylbewerber abgeschoben, 2015 waren es 9 gewesen.
„Kein sicherer Ort in Afghanistan“
Unterdessen widersprach der Fraktionsvorsitzende der rheinland-pfälzischen AfD, Uwe Junge, der Einschätzung der Bundesregierung: „Aus eigener Erfahrung als Soldat kann ich sagen – es gibt keinen sicheren Ort in Afghanistan“, betonte Junge in einer Pressemitteilung. Eine Abschiebung bedeute für die ehemaligen Asylbewerber Gefahr für Leib und Leben. „Die Bundesregierung versagt wieder einmal in der Flüchtlingskrise“, so die Kritik des AfD-Politikers.
Junge warf zudem den Grünen vor, daß „wir in Deutschland für wirklich hilfsbedürftige Afghanen keinen Platz mehr haben“. Denn die Partei verhindere, Länder wie Marokko, Algerien oder Tunesien endlich als sichere Herkunftsstaaten einzustufen. Leute aus diesen Ländern könnten in Deutschland Asyl beantragen, während Deutsche dort Strandurlaub machten. Die Abgeordneten der Grünen seien somit „indirekt mitverantwortlich für die Abschiebung von über 12.500 Afghanen in eine ungewisse Zukunft“, kritisierte der Mainzer AfD-Fraktionschef. (mec, vol)
