Deutschland · Einwanderer bevorzugen linke Parteien Menschen mit Migrationshintergrund präferieren mehrheitlich Parteien links der Mitte. Das ergab eine Studie des Sachverständigenrats deutscher Stiftungen für Integration und Migration (SVR). Als „Partei ihrer Wahl“ nannten 40,1 Prozent der Befragten die SPD, 27,6 die Union, 13,2 die Grünen und 11,3 die Linkspartei.
Medien · Journalisten-Gewerkschaft kritisiert AfD-Beschluß Der Deutsche Journalisten-Verband hat die Entscheidung der AfD-Baden-Württemberg kritisiert, auf ihrem kommenden Landesparteitag Medienvertreter auszuschließen. Die Journalisten-Gewerkschaft wertet diese Entscheidung als Zeichen für ein massiv gestörtes Demokratieverständnis.
Ausland · „Aber Hillary hat doch mehr Stimmen gewonnen!“ Hillary Clinton hat die US-Präsidentenwahl knapp gewonnen. Jedenfalls, wenn es nach den Wählerstimmen geht, von denen sie rund eine Million mehr erhielt als der designierte Präsident Donald Trump. Wie kommt es überhaupt zu diesem paradoxen Ergebnis? Und was wäre anders gelaufen, hätten die Vereinigten Staaten ihr Wahlsystem reformiert? Eine Analyse von Lukas Mihr.
Deutschland · 12.500 afghanische Asylsuchende sollen abgeschoben werden Die Bundesregierung hat 12.539 Asylbewerber aus Afghanistan aufgefordert, in ihre Heimat zurückzukehren. „Eine Verschlechterung der Sicherheitslage im gesamten Land kann nicht bestätigt werden“, begründet die Bundesregierung. Dagegen protestiert der Afd-Politiker Uwe Junge: „Aus eigener Erfahrung als Soldat kann ich sagen – es gibt keinen sicheren Ort in Afghanistan.“
Deutschland · Hannelore Kraft will Einsatzkräfte besser schützen Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin, Hannelore Kraft (SPD), hat eine Bundesratsinitiative angekündigt, um Einsatzkräfte besser zu schützen. Mit ihrem Vorstoß will sie erreichen, daß Gerichte Straftaten gegen Einsatzkräfte „deutlich strafverschärfend ahnden können“. Dazu müsse das Strafgesetzbuch geändert werden.
Medien · Nach Anne-Will-Sendung: Illi will „Bild“ verklagen Die Frauenbeauftragte des Islamischen Zentralrats Schweiz (IZRS) Nora Illi hat eine Klage gegen die Bild-Zeitung in Aussicht gestellt. Der Grund: Das Blatt hatte sie in einem Bericht ohne Nikab abgebildet. Die Kritik an ihrem Auftritt bei Anne Will wies sie zurück und gab den Medien eine Mitschuld an der Radikalisierung junger Moslems.
Streiflicht · Der Super-GAU für Linke Die Schockwellen, die der Wahlsieg von Donald Trump auslöste, dauern an. Immer mehr Menschen sind es leid, sich die Wahrnehmung der Wirklichkeit durch arrogante Gouvernanten vorschreiben zu lassen. Es droht der Super-GAU für Linke. Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein.
Deutschland · Türkische Soldaten beantragen Asyl in Deutschland Mehrere türkische Soldaten aus dem Hauptquartier der Nato-Luftstreitkräfte im rheinland-pfälzischen Ramstein haben mit ihren Familien politisches Asyl in Deutschland beantragt. Grund sei die politische Situation in der Türkei. Der Fall könnte die angespannten deutsch-türkischen Beziehungen zusätzlich belasten.
Ausland · EU plant elektronisches Einreisesystem Die EU will Menschen ohne Visumspflicht künftig bereits vor ihrer Einreise in den Schengenraum überprüfen. US-Bürger und andere nicht visumpflichtige Ausländer müßten dann eine elektronische Genehmigung beantragen, bevor sie in die Europäische Union einreisen.
