BERLIN. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Eva Högl hat sich dafür ausgesprochen, in Deutschland lebenden Türken das Wahlrecht zu geben – auch wenn sie nicht die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen. Sie wolle, daß sich die Türken hierzulande für die deutsche Politik interessieren, sagte Högl der B.Z.
„Ich möchte, daß sie das kommunale Wahlrecht bekommen. Und daß die Türken, die seit 40 Jahren hier leben, den Bundestag mitwählen können.“ Dies gehe auch als türkischer Staatsbürger. Wenn die Türken schon lange hier lebten, Steuern zahlten, integriert seien und Deutsch sprächen, warum sollten sie dann nicht auch wählen dürfen, fragte die SPD-Politikerin.
„Einwanderungsland Deutschland“ braucht neue Flüchtlingspolitik
Sie habe Verständnis dafür, daß Türken in Deutschland ihre türkische Staatsangehörigkeit nicht aufgeben wollten, auch wenn sie bereits 40 Jahre hier lebten. Deshalb dürfe man sie aber nicht von der Mitgestaltung in Deutschland ausschließen. „Wenn ich 40 Jahre in Brasilien leben würde, würde ich mich ebenfalls schwertun. Ich wäre doch trotzdem Deutsche! Die Staatsangehörigkeit ist schon etwas Besonderes“, betonte Högl.
Zudem sprach sich die Berliner Politikerin für eine veränderte Flüchtlingspolitik aus. Sie wolle denjenigen einen „legalen Zugang“ verschaffen, die „in Deutschland ihr Glück suchen wollen und in ihrer Heimat nicht verfolgt sind“. Bislang werde bei diesen Menschen das Asylrecht angewandt, obwohl sie nach Ansicht Högls „da gar nicht reingehören“. Dies zu ändern sei eine dringende Aufgabe für das „Einwanderungsland Deutschland“. (krk)
