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Parteitag
 

Südwest-SPD fordert Ausschluß Sarrazins

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Thilo Sarrazin: Nach Ansicht der Südwest-SPD ist in der Partei kein Platz für den früheren Berliner Finanzsenator Foto: Wikipedia/Richard Hebstreit

SINDELFINGEN. Die baden-württembergische SPD hat den Parteiausschluß Thilo Sarrazins gefordert. In einer am Sonnabend auf dem Landesparteitag in Sindelfingen angenommenen Resolution, sprach sich die große Mehrheit der Delegierten dafür aus, das Ausschlußverfahren gegen den früheren Berliner Finanzsenator wieder aufzunehmen. „In unserer Mitte ist kein Platz für Rassismus, Ressentiments und Ausgrenzung“, heißt es laut der Nachrichtenagentur dpa in dem Beschluß.

Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hatte zuvor in seiner Rede an Parteimitglieder mit Einwanderungshintergrund appelliert, nicht wegen Sarrazin aus der SPD auszutreten: „Wir dürfen die SPD nicht den Sarrazins überlassen.“ Auch die designierte Integrationsministerin Bilkay Öney äußerte Kritik am Verbleib Sarrazins in der Partei: „Für mich ist Sarrazin kein Sozialdemokrat, sondern ein Spalter“, sagte sie.

Sarrazin verteidigt Äußerungen

Die Schiedskommission des SPD-Kreisverbands Charlottenburg-Wilmersdorf war am Gründonnerstag zu der Entscheidung gekommen, Sarrazin nicht auszuschließen. Zuvor hatten unter anderem der Berliner Landesvorstand und der Bundesvorstand der SPD ihre Anträge, Sarrazin aus der Partei zu werfen, zurückgezogen. Grund für das Verfahren war die Kritik Sarrazins an der Einwanderungs- und Integrationspolitik in Deutschland.

Unterdessen verteidigte Sarrazin in einem Interview mit der Zeitschrift P.M. Biografie erneut seine Äußerungen zur Vererbbarkeit von Intelligenz und den Integrationsproblemen muslimischer Einwanderer: „Daß die gemessenen Unterschiede der menschlichen Intelligenz zu 50 bis 80 Prozent erblich sind, ist keine These von mir, sondern Stand der Wissenschaft. Da verstehe ich die Aufregung überhaupt nicht.“

Allerdings hätten die unterdurchschnittlichen Integrationserfolge muslimischer Einwanderer, die sich weltweit beobachten ließen, keine ethnischen, sondern kulturelle Ursachen. (krk)

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