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Volksverhetzung: Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen gegen Sarrazin ein

Volksverhetzung: Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen gegen Sarrazin ein

Volksverhetzung: Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen gegen Sarrazin ein

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Volksverhetzung
 

Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen gegen Sarrazin ein

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Thilo Sarrazin: Die Ermittlungen wegen des Verdachts der Volksverhetzung wurden eingestellt Foto: JF

DARMSTADT. Die Staatsanwaltschaft Darmstadt hat am vergangenen Wochenende die Ermittlungen gegen den ehemaligen Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin wegen des Verdachts der Volksverhetzung eingestellt. Die Ermittlungsbehörde habe Sarrazin nicht mit der „erforderlichen Sicherheit“ nachweisen können, im Juni vergangenen Jahres bei einem Vortrag in Darmstadt gegen den Paragraphen 130 verstoßen zu haben, berichtet die Nachrichtenagentur dpa.

Hintergrund der Ermittlungen waren Äußerungen des früheren Berliner Finanzsenators, die Deutschen würden wegen Zuwanderern mit geringerer Bildung vor allem aus der Türkei sowie dem Nahen Osten „auf natürlichem Wege durchschnittlich dümmer“.

Mehrere türkische Organisationen und Privatpersonen hatten daraufhin Strafanzeige gegen den 66jährigen erstattet. Sie warfen Sarrazin unter anderem vor, „den Rahmen der Meinungsfreiheit“ verlassen und Einwanderer „gezielt“ rassistisch beleidigt zu haben. Insgesamt lagen der Staatsanwaltschaft 47 Anzeigen vor. (ho)

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