BERLIN. Die Integrationsbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion, Aydan Özoguz, verfügt nach Informationen der JUNGEN FREIHEIT über enge verwandtschaftliche Kontakte zur Islamisten-Szene in Deutschland. Die beiden Brüder der SPD-Politikerin, Yavuz Özoguz und Gürhan Özoguz, betreiben das islamistische Internetportal „Muslim-Markt“.
Laut dem Bundesamt für Verfassungsschutz wird über Muslim-Markt „direkt oder indirekt antizionistische und antiisraelische Propaganda verbreitet“. Yavuz Özoguz sei in der Vergangenheit wiederholt durch islamistische Äußerungen aufgefallen, warnten die Verfassungsschützer in ihrem Jahresbericht 2007.
Aydan Özoguz hatte am Mittwoch Moslems in Deutschland dazu aufgerufen, die vom Innenministerium veranstaltete Deutsche Islamkonferenz zu boykottieren. „Die Muslime sollten nicht mehr an der Islamkonferenz teilnehmen, bis ein anderer die Leitung übernimmt“, sagte sie dem Hamburger Abendblatt. Hintergrund ist unter anderem die Äußerung von Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU), der Islam sei historisch kein Teil von Deutschland.
„Islamkonferenz ist Demütigungsveranstaltung“
Bereits vor einem Jahr hatte Yavuz Özuguz in einem Beitrag auf der Internetseite Muslim-Markt gegen die Islamkonferenz gehetzt. Diese sei „von Anfang an eine Maßnahme zur Unterdrückung und Demütigung von Muslimen“ gewesen. Bei der Veranstaltung gehe es nicht um die Verständigung mit Muslimen, vielmehr würden „erklärte Islamhasser und Menschen, die sich offen für die faktische Abschaffung des Islam einsetzen“, an der Konferenz teilnehmen.
Dem Innenminister warf Yavuz Özuguz Anfang März zudem vor, durch seine Äußerungen zum Islam eine „Haßdebatte“ entzündet zu haben. Mit seiner Aussage grenze Friedrich nicht nur „viele eigene Staatsbürger“ aus, sondern er versuche auch, die eigene Bevölkerung zu spalten.
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Aydan Özoguz, die mit dem neuen Hamburger Innensenator Michael Neumann (SPD) verheiratet ist, wollte sich gegenüber der JF zu den Vorwürfen nicht äußern. (krk)
