DRESDEN. Die Alterspräsidentin des sächsischen Landtags und Abgeordnete der Linksfraktion, Edith Franke (parteilos), hat die von der Linken-Vorsitzenden Gesine Lötzsch entfachte Kommunismus-Debatte als Fehler bezeichnet. „Denken kann man vieles, aber wenn man eine Partei führt, muß man mit solchen Äußerungen vorsichtig sein“, sagte Franke der JUNGEN FREIHEIT.
Die Diskussion über den Kommunismus sei nicht zeitgemäß. Es gebe dringendere und aktuellere politische Probleme, die angegangen werden müßten, kritisierte die Sprecherin für Armutsbekämpfung der Linksfraktion. Das Thema Kommunismus stehe dagegen nicht auf der Tagesordnung. Deswegen sollte die Linkspartei auch nicht nach neuen Wegen zum Kommunismus suchen.
Der Kommunismus lasse sich zwar nicht auf Gewalt und Diktatur reduzieren, „leider hat das aber auch eine Rolle gespielt“, gab Franke zu bedenken.
Lötzsch verteidigt Äußerungen
Die Abgeordnete betonte jedoch, sie wolle Lötzsch für ihren Aufsatz nicht kritisieren, vielleicht habe sich die Linken-Chefin auch nur mißverständlich ausgedrückt. Auch sie halte eine Gesellschaftsform, „in der es nicht mehr die ‘da oben’ und ‘die da unten’ gibt – sprich: arm und reich – für erstrebenswert.“
Unterdessen verteidigte Lötzsch am Freitag ihre Äußerungen: Der Kommunismus an sich sei eine uralte Idee, die die Sehnsucht nach einer gerechten Gesellschaft ausdrücke, sagte Lötzsch der Berliner Zeitung. „Alles, was wir im vergangenen Jahrhundert erlebt haben, hatte nichts mit Kommunismus zu tun, das war Stalinismus oder realexistierender Sozialismus.“ (krk)
In eigener Sache: Nach der Veröffentlichung der Meldung „Sächsische Abgeordnete der Linksfraktion bezeichnet Kommunismus-Debatte als Fehler“ untersagte uns Frau Franke die „Verwendung sämtlicher Äußerungen“. Wir sehen jedoch keinen Anlaß dafür, ihrer Aufforderung nachzukommen.
Die Redaktion
