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Verteidigungspolitik
 

De Maizière kritisiert Bundeswehrreform

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Thomas de Maizière 2007 in Dresden: Der Verteidigungsminister hat die Pläne zur Bundeswehrreform kritisiert Foto: Wikimedia/Campus-Zeitung caz

BERLIN. Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat die von seinem Amtsvorgänger Karl Theodor zu Guttenberg (CSU) angestoßene Bundeswehrreform kritisiert. „Die Bundeswehr sei gegenwärtig nicht zu führen“, sagte er nach einem Bericht des Spiegel. Besonders die Umstellung auf eine Freiwilligenarmee sei absolut unzureichend vorbereitet worden.

De Maizière bemängelte vor allem, daß zu Guttenberg an überkommenen Strukturen und unzulänglichen Planungsarbeiten festgehalten habe. So gebe es eine „große Anzahl von Stäben im Haus, deren Sinn sich ihm nicht erschlossen habe“, schreibt das Nachrichtenmagazin.

Kritik auch vom Bundeswehrverband

Der Verteidigungsminister sprach in diesem Zusammenhang von „Wunschzahlen“, die er vorgefunden habe. Diese paßten nicht mit den aktuellen Planungen zusammen. „Das mußten wir erst zusammenbringen.“

Der Verteidigungsminister will am Mittwoch seine Pläne zur Bundeswehrreform vorlegen. Offenbar soll die Zahl der Berufs- und Zeitsoldaten auf 170 000 reduziert werden. Statt mit 15.000 Freiwilligen plant man künftig wohl nur noch mit 5.000.

Der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Ulrich Kirsch, bezeichnete die Abschaffung der Wehrpflicht als unwürdige Beerdigung. Zudem habe dies nicht zu der erwarteten Kostenersparnis geführt: „Im Gegenteil: Die Streitkräfte werden teurer.“ Einen großen Wurf bei der Bundeswehrreform erwarte er deshalb nicht mehr.

Mehrheit der Deutschen für Rückkehr Guttenbergs

Trotz der Kritik an Guttenbergs Bundeswehrreform wünscht sich die Mehrheit der Deutschen (58 Prozent)nach einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid im Auftrag des Focus eine Rückkehr des zurückgetretenen Ministers auf die politische Bühne. Die Anhänger der Union und der FDP sprachen sich sogar mit 82 beziehungsweise 92 Prozent dafür aus, daß Guttenberg nach einer Pause wieder in die Bundespolitik zurückkehren sollte. Bei der SPD lag der Anteil bei 55, bei der Linkspartei bei 52 Prozent.

Nur die Anhänger der Grünen waren mehrheitlich gegen eine zweite Chance für Guttenberg. Hier wünschten sich nur 40 Prozent eine Rückkehr des CSU-Politikers. (ho/krk)

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