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Kommentar
 

Kritik an Vertriebenenpräsidentin Steinbach wächst

BERLIN. Politiker aller Parteien haben mit Empörung auf die Kritik der Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV), Erika Steinbach (CDU), am Deutschland-Beauftragten Polens, Wladyslaw Bartoszewski, reagiert.

Die Polen-Beauftragte der Bundesregierung, Cornelia Pieper (FDP), sagte im ARD-Morgenmagazin: „Steinbach muß sich selbst fragen, ob ihr Beitrag der richtige war oder nicht auch sie selbst Konsequenzen ziehen sollte. Sie tritt immer wieder beleidigend auf. Sie ist nicht hilfreich für das Ansehen der deutschen Außenpolitik.“

Grünen-Chefin Claudia Roth warf Steinbach vor, sich als „Giftmischerin in den deutsch-polnischen Beziehungen zu betätigen.“ Die Vertriebenenpräsidentin wolle nicht versöhnen, sondern spalten. Der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir bezeichnete Steinbach als nicht mehr tragbar.

SPD kündigt Zusammenarbeit mit Steinbach auf

Die SPD kündigte unterdessen die Zusammenarbeit mit der CDU-Abgeordneten im Bundestagsausschuß für Menschenrechte auf. Es sei nun der Punkt erreicht, an dem eine Zusammenarbeit mit Steinbach nicht mehr möglich wäre, sagte der SPD-Ausschußobmann, Christoph Strässer, der Süddeutschen Zeitung.

Auch die Union ging auf Distanz zu Steinbach. Bundskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte in Brüssel, sie schätze Bartoszewski sehr als Persönlichkeit. Er habe viel für das deutsch-polnische Verhältnis getan. Ähnlich äußerte sich auch CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe.

Der vertriebenenpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe, Stephan Mayer, nannte Steinbachs Äußerungen gegenüber der Passauer Neuen Presse „alles andere als hilfreich“ und „denkbar unglücklich“. Die Beleidigungen würden ein schlechtes Licht auf die Vertriebenen-Stiftung werfen. Mayer ist Mitglied des BdV-Präsidiums und sitzt für den Bundestag im Rat der Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung. (krk)

> Kommentar zum Fall Steinbach: Eine Frage des Charakters

 

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