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Brandenburg bekommt Stasi-Beauftragte

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Emblem des Ministeriums für Staatssicherheit: Stelle zur Betreuung von Opfern des DDR-Geheimdienstes eingerichtet Foto: Wikipedia

POTSDAM. Die frühere Bürgerrechtlerin Ulrike Poppe wird Stasi-Beauftragte von Brandenburg.  Dem entsprechenden Personalvorschlag des Ministerpräsidenten Matthias Platzeck (SPD) stimmten alle fünf Fraktionen des Landtages zu.

Die Wahl Ulrike Poppes gilt damit als sicher und könnte bereits in der nächsten Woche stattfinden. Brandenburg ist mit der Ernennung Poppes das letzte Bundesland, in dem eine offizielle Stelle zur Betreuung von Opfern des DDR-Geheimdienstes eingerichtet wird.

Erfahren in der DDR-Opposition

Der Beschluß, einen Stasi-Beauftragten einzusetzen, geht auf die alte rot-schwarze Koalitionsregierung im März 2009 zurück, nachdem sich die SPD monatelang dagegen gesperrt hatte. Beschlossen wurde ein entsprechendes Gesetz erst am 10. Juli, kurz bevor das Parlament in Sommerpause ging. Diese Verzögerung kam zustande, weil es den Parteien nicht gelang, eine von allen akzeptierte Person für das Amt zu finden.

Mit der Wahl Ulrike Poppes bekommt das Land eine ausgewiesene Fachfrau für den DDR-Widerstand, die als Oppositionelle in den 80er Jahren selbst Erfahrung mit den Repressionen des sozialistischen Apparats gemacht hatte. Die 56 Jahre alte Sozialwissenschaftlerin forscht seit 1991 an der Evangelischen Akademie zu Berlin über deutsche Zeitgeschichte. (hel)

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