Parteien wollen Antisemitismusbeauftragten einsetzen

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Plenarsall im Reichstag Foto: Pixelio/Bernardo Peters-Velasquez

BERLIN. Die Bundestagsfraktionen von Union, SPD, FPD und den Grünen fordern die Einsetzung eines Bundesbeauftragten zur Bekämpfung des Antisemitismus.

Wie der Tagesspiegel berichtet, haben die vier Fraktionen einen gemeinsamen Antrag erarbeitet, in dem die Bundesregierung aufgefordert wird, eine entsprechende Stelle einzurichten.

Vernetzung „zivilgesellschaftlicher Akteure“

Aufgaben des Bundesbeauftragten zur Bekämpfung des Antisemitismus sollen ein regelmäßiger Bericht zum Antisemitismus in Deutschland sowie die Vernetzung „zivilgesellschaftlicher Akteure“ der Bekämpfung des Judenhasses sein. Der Bundestag soll nach Wunsch der Fraktionen noch in diesem Jahr über den Antrag entscheiden.

Im Juni hatte der Innenausschuß des Bundestages eine Expertenanhörung veranstaltet, bei der von verschiedenen Seiten die Schaffung der Stelle eines Bundesbeauftragten für den Kampf gegen Antisemitismus gefordert worden war.

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