BERLIN. Die „Antifaschistische Linke Berlin“ hat angekündigt, am kommenden Sonntag gegen das öffentliche Gelöbnis der Bundeswehr vor dem Reichstag zu protestieren. Die Bundeswehr veranstaltet dort anläßlich des Jahrestages des Hitlerattentats vom 20. Juli 1944 ein Gelöbnis.

Um den Ort vor dem Reichstag war eine politische Diskussion entbrannt, weil das Grünflächenamt des Bezirks Mitte die Veranstaltung zuerst untersagt hatte. Nachdem sich mehrere Politiker für das Gelöbnis auf dem Platz der Republik ausgesprochen hatten, war die Genehmigung letztlich doch erteilt worden.

Die Antifa-Gruppen wollen nun am Sonntag mit einer „GelöbNIX“-Veranstaltung die Vereidigung stören. Unter dem Motto „Stopp den Kriegseinsätzen! – Gegen die Militarisierung des Alltags“ mobilisiert das Bündnis für eine Kundgebung am Brandenburger Tor. Anschließend soll zum Reichstag gezogen werden.

„Die Bundeswehr aus dem Gleichschritt bringen“

Dabei seien Aktionen geplant, „um den reibungslosen Ablauf der Zeremonie durcheinanderzubringen“, denn die „weltweit agierende Interventionsarmee“ würde sich dadurch selbst feiern und an finsterste Zeiten deutscher Geschichte erinnern.

Die Demonstrationsankündigung endet mit dem Aufruf: „Wir werden die Bundeswehr mit unserer Gegnerschaft konfrontieren und aus dem Gleichschritt bringen!“

„Aufmarsch bewaffneter Soldaten ist ein fatales Signal“

Die Linksfraktion im Bundestag unterstützt das linksextreme Demobündnis. Die innenpolitische Sprecherin der Fraktion, Ulla Jelpke, bezeichnete den „Aufmarsch bewaffneter Soldaten“ auf dem Platz der Republik als „fatales Signal“. Im Hintergrund stehe die Forderung nach Inlandseinsätzen und der Wunsch, sich für den Kriegskurs der Bundeswehr den Segen einer ausgewählten Öffentlichkeit zu holen. Die Militärzeremonie diene zudem der mentalen Aufrüstung der Gesellschaft, sagte Jelpke.

In der Vergangenheit war es bei den Gelöbnisfeierlichkeiten anläßlich des 20. Juli im Berliner Bendlerblock teilweise zu erheblichen Störungen durch Linksextremisten gekommen.