NEW YORK. Der US-Bundesstaat New York hat die Legalisierung des Cannabiskonsums auf den Weg gebracht und begründet diesen Schritt auch mit dem Kampf gegen Rassismus. „Mein Ziel bei der Durchsetzung dieser Gesetzgebung war immer, die rassisch ungleiche Umsetzung des Marihuana-Verbots zu beenden, die einen solchen Tribut bei farbigen Gemeinden in unserem Staat gefordert hat, und den wirtschaftlichen Gewinn der Legalisierung zu verwenden, um diesen Gemeinden zu helfen, zu heilen und zu reparieren“, kommentierte die demokratische Senatorin Liz Krueger, die Vorsitzende des Finanzausschusses und Unterstützerin der Maßnahme, laut dem Nachrichtenportal „Spectrum News“ die Einigung zwischen Gouverneur Andrew Cuomo (Demokraten) und dem Parlament.
In den kommenden Tagen könnte das Gesetz beschlossen werden. Der Gesetzentwurf sieht vor, daß Erwachsene künftig bis zu 85 Gramm Cannabis zum Eigenbedarf besitzen dürfen. Daneben soll ein legaler Markt für Marihuana-Produzenten, -Vertrieb und -Einzelhändler geschaffen werden. Der Gesetzentwurf sieht zudem vor, daß Vorstrafen wegen des Besitzes von Cannabis gelöscht werden.
Unterstützer begründeten die Neuregelung damit, daß vor allem Schwarze wegen des Verkaufs und Konsums von Cannabis bislang bestraft worden seien. Das geplante Gesetz sei somit Teil des Kampfes gegen sogenannten strukturellen Rassismus.
Gouverneur: Zeit der Strafen geht zu Ende
Cuomo äußerte sich in einer Stellungnahme erfreut. „Bei der Legalisierung von Cannabis für Erwachsene geht es nicht nur darum, einen neuen Markt zu schaffen, der Arbeitsplätze schafft und der Wirtschaft zugute kommt – es geht auch um Gerechtigkeit für lange marginalisierte Gemeinschaften und darum, sicherzustellen, daß diejenigen, die in der Vergangenheit unfair bestraft wurden, nun eine Chance bekommen, davon zu profitieren.“
Er ergänzte, seit Generationen seien zu viele New Yorker für den Konsum und Verkauf von Cannabis ungerecht bestraft, willkürlich verhaftet und mit harten Strafen belegt worden. Diese Zeit gehe nun zu Ende.
Dating-App Tinder: Drogenvorstrafen diskriminieren Farbige
Die Mehrheitsführerin im New Yorker Parlament, Crystal D. Peoples-Stokes, twitterte: „Ich fühle mich geehrt, dieses Gesetz zu unterstützen und bin gespannt auf die positiven Auswirkungen, die es für so viele New Yorker haben wird.“
Unlängst hatte die Dating-App Tinder in den USA mit der Ankündigung für Aufsehen gesorgt, künftig Vorstrafen seiner Nutzer anzuzeigen. Allerdings sollten Drogendelikte dabei nicht berücksichtigt werden, da diese unverhältnismäßig häufig von Farbigen begangen würden. Eine Nennung dieser Straftaten würde sie diskriminieren. (ag)
