ROM. Italien hat angekündigt, auch Schiffe internationaler Marineeinsätze nicht mehr in seine Häfen einlaufen zu lassen. „Nachdem ich die NGO-Schiffe gestoppt habe, werde ich am Donnerstag beim EU-Gipfel in Innsbruck den Antrag zur Blockade von Schiffen internationaler Missionen vor italienischen Häfen stellen“, schrieb der italienische Innenminister Matteo Salvini auf Facebook.
„Leider haben die italienischen Regierungen der letzten fünf Jahre Abkommen unterzeichnet, die es allen diesen Schiffen erlauben, Einwanderer in Italien abzuladen.“ Mit seiner Regierungsbeteiligung werde sich das ändern.
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Irische Marine mit 106 Migranten an Bord
Zuvor hatte das Schiff der irischen Marine „Samuel Becket“ mit 106 Migranten in der Nacht zum Sonntag im Hafen der sizilianischen Stadt Messina angelegt. Italien hatte bereits vor über einem Monat begonnen, Schiffe von Nicht-Regierungs-Organisationen abzuweisen, die Einwanderungswillige im Mittelmeer aufgenommen haben. Unklar ist bisher, welche Schiffe „internationaler Missionen“ der Chef der Lega abweisen will.
Die europäische Mission „Sophia“ beispielsweise untersteht italienischem Kommando und hatte sich an der Seenotrettung beteiligt. Ursprünglich sollten diese Schiffe europäischer Nationen unter EU-Mandat Schlepper bekämpfen. „Sophia“ allein hat seit Oktober 2015 bisher mehr als 40.000 Personen nach Italien gebracht. (mp)
