Fregatte „Mecklenburg-Vorpommern“ ist Teil der Mission „Sophia“ Foto: dpa
EU berät über Alternativen

Italien nimmt keine „Sophia“-Einwanderer mehr auf

ROM. Italien hat seine Aufnahmeverweigerung für Einwanderer auf der Mittelmeerroute weiter verschärft. Künftig sollen auch Migranten auf Schiffen der EU-Marinemission „Sophia“ abgewiesen werden. Italien sei „unter den derzeitigen Umständen nicht mehr in der Position“, dem Einsatz zuzustimmen und „sich entsprechend zu verhalten“, teilte Außenminister Enzo Moavero Milanesi in einem Schreiben der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini mit, aus dem die Weltzitiert.

„Wir fordern umgehend eine Revision des Operationsplanes (von „Eunavfor Med Sophia“, Anm. JF.) für die Regeln zur Ausschiffung, um sie in vollen Einklang zu bringen mit dem Prinzip einer fairen Aufgabenteilung, wie sie in Artikel 80 des EU-Vertrags festgeschrieben wurde“, heißt es demnach in dem Schreiben der italienischen Regierung von Anfang dieser Woche.

Wegen der dringlichen Angelegenheit hätten die zuständigen Botschafter im Politischen und Sicherheitspolitischen Komitee der EU (PSK) bereits am Mittwoch über alternative Lösungen zur Verteilung der auf dem Meer aufgenommenen Asylsuchenden beraten. Dabei sei jedoch kein Konsens gefunden worden, berichtet das Blatt weiter. Die Beratungen sollen am Freitag fortgesetzt werden. Die Mission, an der auch Deutschland beteiligt ist, startete im Juni 2015. Das aktuelle Mandat läuft bis zum 31. Dezember dieses Jahres.

Ministerpräsident fordert Revision von EU-Mission

Bereits am Samstag hatte Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte in einem Brief an EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Ratspräsident Donald Tusk eine Revision der Mission gefordert, berichtete die italienische Nachrichtenagentur Ansa. Auch Innenminister Matteo Salvini forderte mehrfach, daß nicht mehr alle Schiffe von EU-Missionen wie „Eunavfor Med Sophia“ oder „Themis“ automatisch in Italien einlaufen.

Der Lega-Chef hatte kurz vor dem EU-Gipfel in Innsbruck am vergangenen Donnerstag angekündigt, nun auch einen Antrag zu stellen, „Schiffe internationaler Missionen vor italienischen Häfen zu blockieren“. Zuvor hatte seine Regierung Schiffen privater Hilfsorganisationen mehrfach das Einlaufen in italienischen Häfen verweigert. (ls)

Fregatte „Mecklenburg-Vorpommern“ ist Teil der Mission „Sophia“ Foto: dpa

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