STOCKHOLM. Schweden hat als erstes westliches EU-Mitgliedsland Palästina als eigenständigen Staat anerkannt. „Die Regierung fällt heute die Entscheidung, den Staat Palästina anzuerkennen“, teilte die schwedische Außenministerin Margot Wallström (Sozialdemokratische Arbeiterpartei) am Donnerstag mit. Dies sei ein „wichtiger Schritt“, um die Rechte der Palästinenser auf Selbstbestimmung zu bestätigen, schrieb Wallström in der Zeitung Dagens Nyheter.
Schwedens neuer sozialdemokratischer Ministerpräsident Stefan Löfven hatte bei seinem Amtsantritt Anfang Oktober angekündigt, seine Minderheitenregierung mit den Grünen werde Palästina als eigenen Staat anerkennen. Die Entscheidung war in Israel auf heftige Kritik gestoßen. Schweden ist das achte Mitglied der EU, das Palästina anerkennt. Zuvor hatten dies schon Malte, Zypern, Tschechien, Rumänien, Bulgarien, die Slowakei und Ungarn getan. Die östlichen Mitgliedsstatten hatten diese Entscheidung aber bereits vor ihrem Beitritt zur EU getroffen.
Palästinenserpräsident Mahmud Abbas lobte die Entscheidung der schwedischen Regierung als „mutigen und historischen Schritt“ und rief weiter Länder auf, dem Vorbild Stockholms zu folgen. Erst vor zwei Wochen hatte sich das britische Unterhaus dafür ausgesprochen, daß Groß Britannien Palästina als Staat anerkennen solle. Die Abstimmung ist jedoch für die britische Regierung nicht bindend. (krk)
