Joachim Kuhs
Sigmar Gabriel
Sigmar Gabriel: Bundeswirtschaftsminister stoppt Rheinmetall-Projekt Foto: picture alliance/dpa

Sanktionen
 

Deutschland stoppt Rüstungsdeal mit Rußland

BERLIN. Die Bundesregierung hat dem Rüstungshersteller Rheinmetall untersagt, ein sogenanntes Gefechtsübungszentrum in Rußland zu bauen. Der bereits genehmigte Auftrag hat einen Wert von etwa 100 Millionen Euro. Damit geht Deutschland über die von der EU beschlossenen Sanktionen hinaus, die lediglich ein Verbot von neuen Rüstungsgeschäften vorsehen.

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hatte das Projekt angesichts der Ukraine-Krise bereits im März auf Eis gelegt. Frankreich dagegen hält an seinen bisher beschlossenen Rüstungsexporten nach Rußland fest. 2011 hatte die Regierung in Paris den Bau von zwei Kriegsschiffen der „Mistral“-Klasse im Wert von fast 1,2 Milliarden Euro zugesagt.

Rußland kündigt Großmanöver an

Unterdessen kündigten die russischen Streitkräfte ein Großmanöver der Luftwaffe im Westen des Landes an. Nach Angaben der russischen Nachrichtenagentur Ria Novosti sollen daran mehr als 100 Kampfflugzeuge beteiligt sein. Die Übung soll vom 4. bis 8. August stattfinden.

Am vergangenen Wochenende wurde zudem bekannt, daß ein amerikanisches Spionageflugzeug vor russischen Jagdfliegern in den schwedischen Luftraum geflohen war. Die schwedische Regierung wurde nicht von dem Eindringen in ihren Luftraum informiert. (ho)

Sigmar Gabriel: Bundeswirtschaftsminister stoppt Rheinmetall-Projekt Foto: picture alliance/dpa
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