STRASSBURG. Am Dienstag ist das neu gewählte Europaparlament zu seiner konstituierenden Sitzung in Straßburg zusammengekommen. Zum Präsidenten wählten die 736 Abgeordneten den polnischen Konservativen Jerzy Buzek.
Buzeks Europäische Volkspartei (EVP) ist mit 265 Sitzen die größte Fraktion, zu der auch die deutschen Parteien CDU und CSU gehören. Zweitgrößte Fraktion sind die Sozialisten und Demokraten (S&D/184 Sitze), gefolgt von den Liberalen (LDE/84), den Grünen (EFA/55) und den Linken (VEL/35).
Das 113 Abgeordnete umfassende Lager der EU-kritischen oder rechten Europaparlamentarier hat sich neu sortiert: Statt der Union für ein Europa der Nationen (UEN/44 Sitze) und der Fraktion Unabhängigkeit und Demokratie (Ind/Dem, 22) gibt es nun die Europäischen Konservativen und Reformisten (ECR/55) sowie die rechte Fraktion Europa der Freiheit und der Demokratie (EFD/31).
Andreas Mölzer vorerst ohne Fraktion
Die ECR hatte sich unter der Federführung der britischen Konservativen (Tories), die bisher der EVP-Fraktion angehört hatten, zu einem neuen EU-skeptischen Block zusammengeschlossen. Die Briten stellen bei dieser von Timothy Kirkhope geführten Fraktion 26 Mitglieder, 15 Mitglieder kommen von der sozialkonservativen polnischen Partei PiS.
Zur EFD, die sich unter Führung der britischen Unabhängigkeitspartei (UKIP) von Nigel Farage gebildet hat, gehören 13 Abgeordnete. Sie kommen unter anderem von der rechten norditalienischen Bürgerbewegung Lega Nord sowie aus der rechtspopulistischen Dänischen Volkspartei (DF), der rechtskonservativ-orthodoxen Laos-Partei aus Griechenland und den rechten Liberaldemokraten („Ordnung und Gerechtigkeit“/TT) aus Litauen. Der EDF haben sich auch ein Mitglied der „Wahren Finnen“ sowie der französische Libertas-Abgeordnete angeschlossen.
Die FPÖ, die mit Andreas Mölzer und Franz Obermayr nun zwei Abgeordnete stellt, bleibt vorerst fraktionslos. Weitere fraktionslose Parlamentarier sind die Mitglieder des belgischen Vlaams Belang (VB) und des französischen Front National (FN) von Jean-Marie Le Pen. (vo)
Ein ausführlicher Bericht folgt in der nächsten Ausgabe der JF (30/09).
