Nur noch für Hilfsaufgaben tauglich

Das Offiziersheim der Julius-Leber-Kaserne im Norden Berlins spiegelt den Glanz längst vergangener Zeiten wider. Hier, wo vor der Bundeswehr französische Truppen waren, kann der Besucher noch ahnen, daß es Zeiten gegeben haben muß, wo der Soldatenberuf hohes Ansehen genossen hat und Sicherheit noch ein wichtiges Produkt staatlichen Handelns war. Diesen Ort wählte sich der deutsche Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan, um tiefgreifende Einschnitte in der ohnehin unter der noch laufenden Scharpingschen Strukturreform stöhnenden Bundeswehr anzukündigen. Was er mache, werde weh tun, sagte Schneiderhan in einem Vortrag und kündigte an, bei Bekanntgabe seiner Maßnahmen werde es „einen Schrei“ geben. Was Schneiderhan und Verteidigungsminister Peter Struck jetzt planen, Iäuft in letzter Konsequenz auf einen Verzicht auf die Landesverteidigung hinaus. Der Auftrag der NatoBündnisverteidigung kann nur noch eingeschränkt wahrgenommen werden. Und für Auslandseinsätze ist die Truppe ohnehin nicht besonders gut gerüstet. Zwar sind die deutschen Soldaten im Ausland gut ausgerüstet und gut ausgebildet, aber es mangelt an Minenschutz für die Fahrzeuge und vor allem an Lufttransportkapazität. Die Truppe, die in den nächsten Tagen auch noch die Führungsrolle beim ISAF-Kontingent in Kabul übernehmen muß, hat nicht die geringste Chance, im Not- oder Krisenfall Afghanistan aus eigener Kraft zu verlassen. Man wäre auf die Hilfe der Amerikaner angewiesen. Ob diese Hilfe tatsächlich kommt, ist nicht hundertprozentig sicher. Die Beziehungen zwischen Berlin und Washington haben sich nach den Wahlkampfeskapaden von Kanzler Gerhard Schröder so verschlechtert, daß selbst Bundestagsausschüsse keine adaäquaten Gesprächspartner in den USA mehr finden. Man will „The Germans“ nicht mehr sehen. Vor diesem Hintergrund sind die Planungen von Struck und Schneiderhan um so verwunderlicher. Minister und Führung der Bundeswehr müssen allerdings von einer Prämisse ausgehen: Der Etat der Bundeswehr beträgt mindestens bis zum Jahre 2006 rund 24,4 Milliarden Euro. Doch selbst diese Finanzlinie ist in Wirklichkeit keine stabile Finanzierung. Schon hat Finanzminister Hans Eichel dem Verteidigungshaushalt durch kleine Tricks rund 150 Millionen Euro entzogen. Da in jedem Jahr Sold- und Lohnsteigerungen für Soldaten und zivile Mitarbeiter zu bezahlen sind, sinkt der Etat real. Die noch von Strucks Vorgänger Rudolf Scharping eingeplanten Privatisierungserlöse kamen weitgehend nicht zustande. Am Ende sei man einer Illusion nachgelaufen, klagte der Generalinspekteur. Der Bundeswehr fehlen 16.000 Unteroffiziere Bei den Investitionen kann nicht gespart werden. Struck hat schon alles reduziert, was zu reduzieren war. Die Raketenbewaffnung für das neue Kampfflugzeug Eurofigter besteht nur noch aus einem Minimum. Auch werden für die in vielen Einsätzen stehende Armee viel zu wenige Schützenpanzer angeschafft. Andererseits drängen die USA darauf, mit dem neuen Raketenabwehrprogramm MEADS zu beginnen. Es ist das letzte deutsch-amerikanische Rüstungsprojekt. Hier auszusteigen, können sich Schröder und Struck keinesfalls mehr leisten. Aber Geld haben sie nicht eingeplant. An den Umfang der Truppe will Schneiderhan aus guten Gründen nicht mehr heran. Das Ziel der Scharpingschen Reform, eine Reduzierung auf 282.000 Mann, gilt als absolute Untergrenze. Auch die Wehrpflicht steht für die Generäle nicht zur Debatte. Der Bundeswehr fehlen 16 000 Unteroffiziere, deren Aufgaben von Wehrpflichtigen erledigt werden. Nachwuchs für die Gruppe der Zeit- und Berufssoldaten wird fast nur aus den Reihen der Wehrpflichtigen gewonnen. Wenn die Generalität der Politik Personalreduzierungen anbieten würde, wäre dies für Politiker der Anlaß, den Umfang noch weiter zu reduzieren. Schneiderhan bleibt in dieser Lage nur noch die Stellschraube der Betriebskosten. Nach dem, was bisher durchsickerte, will er von zehn Kampfbrigaden des Heeres vier auflösen, die Marineflieger mit ihren Tornado-Flugzeugen werden bald der Geschichte angehören. Es ist damit zu rechnen, daß bis zu 50 bisher große Standorte geschlossen werden müßten. Für die Panzertruppe dürfte ein Kern von rund 500 (früher waren es über 2000) schweren Panzern übrigbleiben. Damit wäre die NATO-Verpflichtung, im Bündnisfall eine verstärkte Division anbieten zu können, noch knapp zu erfüllen. Die Deutschen isolieren sich zunehmend Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold hat bereits angedeutet, wohin die Reise gehen soll: Die Bundeswehr soll sich von ihrem schweren Gerät trennen und diese Aufgaben den neuen Verbündeten wie Tschechien und Polen überlassen. Damit wäre die deutsche Armee kein Instrument der Verteidigung im klassischen Sinne mehr. Es stünden überwiegend leicht ausgerüstete Truppen und Einsatzverbände zur Verfügung. Größere Distanzen können nicht überwunden werden, weil es an Flugzeugen und selbst an Truppentransportern für die Marine fehlt. Das neue Transportflugzeug kommt frühestens 2009. Bei internationalen Maßnahmen könnten die Deutschen allenfalls noch Hilfsaufgaben übernehmen. Zu eigenen Einsätzen sind sie eigentlich schon jetzt nicht mehr in der Lage. Die Bundesregierung begibt sich mit der Unterfinanzierung des Verteidigungsetats in eine gefährliche Lage. International wird stark aufgerüstet. Alle Industriestaaten haben ihre Verteidigungsausgaben erhöht. Nur die Deutschen, seit Amtsantritt der rot-grünen Regierung ohnehin im Ruf eines unzuverlässiger werdenden Bundesgenossen stehend, sondern sich weiter ab und isolieren sich zunehmend. Seit dem Ende des Ost-West-Konflikts sind militärische Maßnahmen, auch wenn man dies nicht gerne sagt und hört, wieder ein wichtiges Mittel der Politik geworden. Deutschland kann hier im Vergleich mit anderen nicht mithalten. Auch die Fragen der Verteidigung im Innern sind nicht, daß es keine Rechtsgrundlage für den Einsatz der Luftwaffe gegeben hat. Eine Rechtsgrundlage für einen Abschußbefehl gab es erst recht nicht. Wenn Terroristen in Deutschland mit chemischen oder biologischen Waffen angreifen würden, wäre die Abwehr der Gefahren dem Zufall überlassen. Die deutsche Regierung, aber auch ein Großteil der Bevölkerung, gibt sich der Illusion hin, daß sich Sicherheit mit Streifenpolizisten garantieren läßt. Das ist ein Trugschluß, für den einesTages ein hoher Preis zu bezahlen ist. Foto: SPD-Verteidigungsminister Peter Struck mit Rekruten der Flugabwehrbrigade 100 in der Fritz-Erler-Kaserne in Fuldatal (2002): Von schwerem Gerät soll sich die Bundeswehr zukünftig trennen

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